benedikt54
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

Puigdemont - wird er die Unabhängigkeit proklamieren?

Jetzt um 18 uhr mez tritt das Parlament zusammen.

Es kann durchaus sein das dann der viel erhoffte Imuls für die Märkte kommt.

Mit größter Spannung erwarten Beobachter die Rede des Chefs der katalanischen Regionalregierung, Puigdemont - wird er die Unabhängigkeit proklamieren? Sollte er das tun, hätte das auch für die EU weitreichende Folgen.

 

Wird der Chef der katalanischen Regionalregierung heute Abend in Barcelona das tun, was er eigentlich tun will: die Unabhängigkeit Kataloniens verkünden? Sollte Carles Puigdemont es tatsächlich tun, wäre das ein Paukenschlag. Und hätte weitreichende Folgen für Katalonien in Europa.

Im EU-Vertrag steht zwar nicht eindeutig, was passiert, wenn sich ein Landesteil von einem Mitgliedsstaat abspaltet. Aber für die EU-Kommission ist klar, dass diese Region dann nicht mehr Mitglied der Europäischen Union wäre. So lege man den EU-Vertrag aus, sagte ein Kommissionssprecher.

scorpion260
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

"Er will am Ziel einer Unabhängigkeit von Spanien festhalten. Er setze diesen Prozess aber aus, um in den nächsten Wochen einen Dialog und eine Vermittlung einzuleiten, sagte er vor dem Regionalparlament in Barcelona."

Ja, nur hohles Geschwafel.
Nullnummer. Der hat Schiss bekommen, und redet sich jetzt raus.
Am Ende wird nichts passieren.
Sieht man auch an den Märkten.

Kurz nach unten, dann rund 50 Punkte wieder hoch im FDax.

Schade um den Abend.

scorpion260
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

https://www.merkur.de/politik/news-ticker-katalonien-koennte-heute-unab…

Da haben die aber auch Einen hingestellt.
Man sieht schon an der Körperhaltung, dass das ne Pussy ist.

Anführer sehen anders aus....

benedikt54
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

Ich habe mir den Käse nicht voll ansehen  können.  Das waren Minuten der Quälerei. Typisch Politik.

Da fällt mir der alte Spruch zweier Politiker ein.

Na, was haste denn gesagt.  

Nix

Ja, das weis ich schon, nur wie haste das formuliert.?

scorpion260
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

So ungefähr war es, ja.
Inhaltsloses Geschwafel.

scorpion260
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

Pussydemont schwafelt in seinem Brief an die Zentralregierung auch nur rum.

Soll der Spinner es doch durchziehen, oder einfach die Klappe halten.

benedikt54
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

Typisch Politiker.

Nur nicht anecken, und versuchen überall ein Türchen offen zu halten.

Unsereins wünscht sich eigentlich nur noch irgendwas was Bewegung in die Märkte bringt.

scorpion260
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

Nun ist die spanische Krise fast perfekt.
Pupsdemont ist wohl doch dabei, seine Eier wiederzufinden, und Rajoy zückt schon mal langsam den Säbel.

;-)

Kann ja hoffentlich nicht mehr lange dauern.

scorpion260
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

/Madrid droht mit Zwang: Konflikt um Katalonien an kritischer Wende

19.10.2017 15:43:44

BARCELONA/MADRID (dpa-AFX) - Die spanische Regierung will unter allen Umständen eine Abspaltung der reichen Region Katalonien verhindern und greift deswegen zu Zwangsmaßnahmen. Regierungschef Mariano Rajoy reagierte damit am Donnerstag auf die Weigerung der politischen Führung in Barcelona, sein Ultimatum zu erfüllen und ausdrücklich auf die Bildung eines eigenen Staates zu verzichten.
Wenige Minuten vor dem Ende des Ultimatums um 10.00 Uhr machte der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont in einem Schreiben an Ministerpräsident Mariano Rajoy deutlich, dass er nicht auf die Forderung eingeht: "Wenn die Staatsregierung weiterhin den Dialog verhindert und die Repression fortsetzt, kann das katalanische Parlament die formelle Unabhängigkeitserklärung beschließen, wenn es dies für angemessen hält." Als Beispiel für "Repression" nannte er die Inhaftierung von zwei führenden Aktivisten in der separatistischen Bewegung, Jordi Sànchez und Jordi Ciuxart, unter dem Vorwurf des "aufrührerischen Verhaltens".
Unmittelbar nach der Erklärung Puigdemonts kündigte die Zentralregierung in einer Mitteilung an, sie werde mit Zwangsmaßnahmen gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen vorgehen. "Die Regierung Spaniens hat heute Morgen die Weigerung des Präsidenten der Generalität von Katalonien zur Kenntnis genommen, die ihm am 11. Oktober übermittelte Forderung zu erfüllen", heißt es in der nüchternen Mitteilung. Deshalb werde man die im Verfassungsartikel 155 vorgesehenen Schritte einleiten, um in Katalonien die Rechtmäßigkeit wiederherzustellen. Für Samstag wurde ein Treffen des Ministerrats einberaumt. Dabei soll dann über konkrete Maßnahmen beraten werden.
Der Konflikt zwischen Madrid und Barcelona spitzt sich schon seit Wochen zu. Die katalanische Regierung setzte sich über ein Verbot des Verfassungsgerichts hinweg und organisierte am 1. Oktober ein Referendum über die Unabhängigkeit. Dabei kam es zu einem massiven Polizeieinsatz gegen Teilnehmer der Abstimmung. Bei einer Beteiligung von 42,3 Prozent stimmten 90,1 Prozent für eine Loslösung von Spanien.
Die endgültige Entscheidung über konkrete Zwangsmaßnahmen trifft der Senat, die zweite Kammer des Parlaments, in der Rajoys konservative Volkspartei (PP) die Mehrheit hat. Senatspräsident Pío García Escudero will bald nach den Beschlüssen im Kabinett das Präsidium der Parlamentskammer einberufen, um die Plenarsitzung für die Abstimmung über das Maßnahmenpaket vorzubereiten.
Die Verfassung erlaubt es der Zentralregierung, "die notwendigen Mittel zu ergreifen", um eine autonome Region zur Erfüllung ihrer rechtlichen Pflichten zu zwingen. Sie könnte Puigdemont absetzen, die katalanische Regierung auflösen oder eine Neuwahl des Regionalparlaments erzwingen. Es ist das erste Mal seit Inkrafttreten der Verfassung von 1978, dass diese Regelung verwendet wird.
Puigdemonts Parteibündnis JxSí und die den Regierungschef stützende Linkspartei CUP haben angekündigt, dass die Anwendung des Artikels 155 zum Anlass nehmen wollen, die Unabhängigkeit zu erklären. Für das Wochenende sind Demonstrationen in Barcelona geplant.
Weitgehend vergeblich haben sich die Katalanen bislang um Unterstützung aus dem Ausland bemüht. Der Präsident des EU-Parlaments, Antonio Tajani, warnte hat die Regionalregierung vor weiteren Bestrebungen zur Trennung von Spanien. "Es wäre gut, wenn die katalanische Regierung die Unabhängigkeit nicht ausrufen würde, weil niemand dafür sein wird", sagte der italienische Politiker bei einem Besuchs in der spanischen Stadt Oviedo. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich am Rande des EU-Gipfels in Brüssel hinter Ministerpräsident Rajoy. "Wir schauen da sehr genau hin und unterstützen die Position der spanischen Regierung", sagte sie.

benedikt54
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

Was soll eigentlich das Ganze.  Nur weil es den katalanen gut geht neigt man dazu sich abzukoppeln. Nach dem Motto was interessieren mich die anderen, mir geht es ja gut.

Sind die fleissiger als der Rest in Spanien? Wolhl eher kaum. 

Als nächstes kommt dann Seehofer daher und verkündet die Unabhängikeit von Bayern.

Myrrdin
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

Es gibt für mich zwei Gründe, einen eigenen Staat auszurufen.

Ich verstehe den Wunsch eines Volkes einer gewissen Größe mit eigener Sprache, Religion, Sitten und Gebräuchen etc. nicht von einem anderen Volk regiert zu werden. Typische Beispiel sind die Kurden, das meines Wissens größte Volk ohne eigenen Staat.

Ich halte für nicht akzeptabel den Wunsch eines Landesteiles sich abzuspalten, weil es in seinem Bereich gerade wirtschaftliche Vorteile gibt. Schotten spekulieren auf Nordsee-Öl und die Mitgliedschaft in der EU, Norditalien und Katalonien auf die erfolgreichere Wirtschaft. Solidarität mit den Schwächeren ist wesentlicher Teil meines Verstandnisses von einem Staat. (Abgesehen davon: Bayern - siehe Post von benedikt54 - war nicht immer der wirtschaftlich erfolgreichste Teil Deutschlands. Die Industrialisierung Deutschland hat woanders begonnen. Und auch Schottland hatte vor Entdeckung des Nordseeöls finanzielle Probleme und wurde von England mitgetragen.)

Mit besten Grüßen, Myrrdin

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