scorpion260
Mitglied seit 10 Jahre 8 Monate

Schmidt: "Ich habe die Entscheidung für mich getroffen"

Schon wieder ein von der Saatgutindustrie gekaufter Politiker?!?!

http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/schmidt-ich-habe-die-entsc…

"Das Ja des Agrarministers in Brüssel löste Spekulationen aus, ob die Kanzlerin von seinem Vorhaben gewusst haben könnte. Der Minister sagt nun, er nehme alles auf die eigene Kappe.

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hat sein umstrittenes Votum auf EU-Ebene für die Verlängerung der Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat nach eigenen Angaben allein getroffen. "Ich habe eine Entscheidung für mich getroffen und in meiner Ressortverantwortung", sagte der CSU-Politiker am Dienstagmorgen im ARD-"Morgenmagazin". Er trat damit Spekulationen entgegen, sein mit Umweltministerin Barbara Hendricks nicht abgestimmtes Vorgehen sei möglicherweise in Absprache mit Bundeskanzlerin Angela Merkel erfolgt. Schmidt verneinte dies: "Das sind Dinge, die man auf die eigene Kappe nehmen muss. Dazu ist man da. Politiker, die nie entscheiden, ecken zwar nie an. Das sind aber auch nicht die, die das Land voranbringen."

Die SPD, die sich nach wie vor gegen eine Glyphosat-Zulassung stemmt, hatte Schmidt zuvor heftig kritisiert. Sein Votum sei ein "Vertrauensbruch" und widerspreche der Geschäftsordnung der Bundesregierung, so SPD-Vize Ralf Stegner. Angesichts der Meinungsverschiedenheiten in der Bundesregierung hätte die Geschäftsordnung eigentlich eine Stimmenthaltung im zuständigen EU-Ausschuss vorgeschrieben. Schmidt hielt dagegen: "Die fünf Jahre wären mindestens gekommen, auch ohne die Entscheidung gestern in Brüssel." Sein Argument im Kern: Ohne Deutschlands Zustimmung wäre Glyphosat von der EU-Kommission auch zugelassen worden, womöglich sogar ohne Verbesserungen. So habe er immerhin erreicht, den Glyphosat-Einsatz "für den privaten Gebrauch und andere Gebräuche zu reduzieren". Außerdem solle der Einsatz von Glyphosat in Deutschland ohnehin stark reglementiert werden.

Hendricks: "Man kann so nicht regieren"

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat am Dienstag eine deutliche Reaktion von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Schmidts Alleingang gefordert. "Ich glaube, die Kanzlerin ist am Zuge. Sie muss etwas unternehmen, um diesen Vertrauensverlust zu heilen. Man kann so nicht regieren. Das geht einfach nicht", sagte Hendricks. Die Ministerin wollte sich nicht auf eine konkrete Maßnahme festlegen, etwa die Entlassung Schmidts. "Ich finde, die Kanzlerin sollte in eigener Verantwortung entscheiden, wie Vertrauen zurückgewonnen werden kann."

Auch Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP fordern derweil eine Erklärung von Kanzlerin Merkel; sie wollen wissen, ob die Kanzlerin von dem Vorgang gewusst hat. Merkel hat sich bisher nicht geäußert. Die Nachrichtenagentur Reuters erfuhr aus Kanzleramtskreisen dasselbe, was auch Schmidt bekräftigt: Dass er die Entscheidung für eine Zustimmung allein getroffen habe.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sagte im Tagesspiegel: "Die Kanzlerin muss sich erklären, ob sie davon wusste und ob sie dem Vorgehen zugestimmt hat." Sollte Merkel davon gewusst haben, "wäre das eine echte Hypothek für jede Form von Gesprächen", fügte er hinzu.

Ähnlich äußerte sich der Erste Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer der FDP, Marco Buschmann. Er forderte die Kanzlerin auf, die Unstimmigkeiten rasch zu klären: "Die vorsätzliche Verletzung der gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesregierung stellt die Koalitionsfähigkeit als solche in Frage."

Schmidts Amtsvorgängerin Renate Künast von den Grünen nannte die Tatsache, dass Schmidt ohne Absprache mit Ja gestimmt habe, einen "ungeheuren Vorgang". "Ich möchte wissen, ob das mit Wissen von Kanzlerin Angela Merkel passiert ist." Wenn nicht müsse sie den Minister entlassen, sagte Künast der dpa.

Die Internationale Agentur für Krebsforschung der Weltgesundheitsorganisation WHO hatte Glyphosat 2015 als "wahrscheinlich krebserregend" eingestuft. Andere Experten kamen allerdings zu anderen Ergebnissen. Unabhängig davon gilt Glyphosat nach Einschätzung von Umweltexperten allerdings auch als Gefahr für die Artenvielfalt, besonders für Bienen und andere Insekten sowie für Vögel."

benedikt54
Mitglied seit 10 Jahre 8 Monate

zorrie

Versuch doch mal nur ein einziges Argument was Du da an den Tag legst durch 

Fakten 

zu belegen. Das sind einfach nur festgefahrene Meinungen und teils Legenden die durch nichts, aber auch gar nichts belegt sind.

Wie schon einmal gefragt. Wie Alt bist Du denn das Du weist das es früher einfacher war Angestellte zu entlassen. 

Es ist genau das Gegenteil:  Warum glaubst Du gibt es Leiharbeit,    'Werkverträge,   Flex Verträge usw. 

All das erleichtert es den Unternehmen Leute kurzfristig einzustellen oder wieder auszustellen., das gabs früher alles nicht. Dass die Leute ordentlich bezahlt wurden lag an der Politik und den Gewerkschaften und daran das die Unternehmen in der Tat die Arbeitskraft und die Qualifikation Ihrer Mitarbeiter noch gewürdigt haben und es gab damal keinen

Share Holder Value.

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Wenn die Banken und damit meine ich alle europäischen so leiden und Du nur eldend siehst, warum hat sich dann der 

Bankenindex von    120 auf 185 in den letzten Monaten erholt?  Kannst Du mir das begründen? Es liegt eben daran das sich die Banken zu Null 

Geld holen und das zu überhöhten Zinsen weiterverleihen. Geht dann der Schuldner in die Zahlungsunfähigkeit werden neue Kredite aufgelegt um die Alten zu finanzieren.

Wenn alles nicht mehr nützt , kauft eben die EZB die Anleihen auf, welche die Banken aufgelegt haben.   Das Risiko des Totalverlustes wird durch die EZB übernommen.

Das ist der Grund warum die Banken nicht absaufen. Sie tragen das Risiko eines Totalausfalles nicht mehr.

Das Sie mit dem Zinsumfeld kein leichtes Arbeitsfeld haben ist auch klar.

Das Geldsystem wäre nicht das Probelm, sondern es ist die Art und Weise wie wir mit der Produktivität umgehen. Es ist eben der Neoliberalismus, wo der Starke den Schwachen ausnutzt um sich zu berreichern.  Der Staat (also wir alle) lassen und das gefallen.

scorpion260
Mitglied seit 10 Jahre 8 Monate

Wir denken in der Realität, aufgrund Erfahrung, alle anderen geben die Lehrbuchtheorie wieder.
Das ist vielleicht der Unterschied.

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zorrie
Mitglied seit 10 Jahre 8 Monate

Mit früher meinte ich noch viel früher als Dein früher. Ein aktuelles Beispiel, stand jetzt auf faz.net

http://plus.faz.net/beruf-und-chance/2017-12-09/wie-kehren-mitarbeiter-…

In einem aktuellen Urteil hatte das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass eine mit wiederholten Krankheitsausfällen begründete Versetzung von der Nachtschichtarbeit in die Tagschicht nicht schon allein deshalb unwirksam ist, weil im Unternehmen das Betriebliche Eingliederungs-Management fehlte (10AZR 47/17).

So etwas gab es früher, beispielsweise zu Ludwigs Ehrhards Zeiten, nicht. Ist nur ein Beispiel, davon könnte man eine lange Liste aufstellen.

Die Schröder Reformen haben aus diesem Wust an Vorschriften für die Unternehmen einen Ausweg gebahnt. Das hat dann einerseits zum Wirtschaftsaufschwung in Deutschland, andererseits aber auch  zu den von Dir kritisierten Zuständen geführt. 

Mit neoliberalen Zuständen am Arbeitsmarkt, auf den Du Dich hier fokussierts, hat aber in meinen Augen immer noch nichts zu tun.

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Anderer Markt, der Geldmarkt. Hier herrscht Planwirtschaft. Hier das Ergebnis:

ZOMBIEFIZIERUNG DER WIRTSCHAFT:In Europa gibt es zu viele tote Unternehmen

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/tote-unternehmen-belasten-europae…

In der europäischen Wirtschaft treiben derzeit Untote ihr Unwesen. Nicht lebensfähige Firmen binden Kapital, das sonst wachstumstreibend eingesetzt werden könnte.

Hier liegt der Hund begraben. Zu wenig statt zu viel Freiheit.

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zorrie
Mitglied seit 10 Jahre 8 Monate

NIEDRIGZINS:Deutsche Banken leiden besonders

http://www.faz.net/aktuell/finanzen/aktien/banken-in-deutschland-leiden…

Die deutschen Banken haben mit dem Niedrigzins zu kämpfen. Das liegt vor allem an ihrer starken Abhängigkeit vom Zinsgeschäft und ihren vergleichsweise günstigen Finanzprodukten.

benedikt54
Mitglied seit 10 Jahre 8 Monate

zorrie

Lassen wir die Diskussion, sie bringt in meinen Augen nichts. Wenn man sich der Realität verschliessen will wie Du dann kann man argumentieren wie man will.

Beiträge und Kommentare die Interessengesteuert sind darf man wirklich nicht als Masstab nehmen. Am besten fährt man wenn man selbst denkt oder sich mit Kommentaren befasst die Neutral sind. 

Hierzu gehört Flassbeck. Er war ehemaliger Staatssektretöär unter Lafontaine. Leute wie er haben Erfahrung, Kompetenz und sind nicht politsch gesteuert.

Man kann sich hier einlesen wenn einem die Perspektiven fehlen. 

https://makroskop.eu/2017/12/die-schicksalsfrage-der-spd/

Das jetzt bitte nicht in den falschen Hals bekommen, aber auch ich musste mir nach 30 Jahren eingestehen das ich von den Mainstreammedien nur verarscht wurde. Die Wirtschaftsbeiträge von der Süddeutschen , der FAZ , der Bild usw. sind massiv Interessengesteuert.

Ich könnte hier auch Seiten schreiben, aber ich denke das es nichts bringt.

benedikt54
Mitglied seit 10 Jahre 8 Monate

Unser Währungssystem hat in der Tat ein Problem: Hinter den ständig steigenden Guthaben stecken keine realen Gegenwerte. Der Grund dafür liegt aber nicht im Geldsystem, sondern in der zunehmend einseitigen Verteilung der Primäreinkommen. Wegen dem Steuer- und Standortwettbewerb kann dieses Ungleichgewicht immer weniger durch progressive Besteuerung korrigiert werden. Wer die Währungen retten will, muss bei der primären Einkommensverteilung ansetzen.

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zorrie
Mitglied seit 10 Jahre 8 Monate

 Die Wirtschaftsbeiträge von der Süddeutschen , der FAZ , der Bild usw. sind massiv Interessengesteuert.

Du hast den Spiegel vergessen.

Mache Dir um mich mal keine Sorgen. Auch ich lese viel abseits der Mainstream-Medien. Nur halt nicht im linken Spektrum, sondern im liberalen. Beispiel: http://www.misesde.org/

benedikt54
Mitglied seit 10 Jahre 8 Monate

zorrie

In der von Dir dargelegten Wirtschaftsform hat immer der Recht welche der Stärkere ist. Der Staat soll sich aus allem so weit wie möglich raushalten.

Das ist eigentlich Milton Friedman, wie er leibt und lebt hätte ich beinahe gesagt. Monearismus in Reinkultur.

In der von mir dargelegten bzw. gewünschten Wirtschaftsform hätte ich gerne einen starken Staat. Ein Staat mit konsequenten Regel welche für Stark und Schwach gleich gelten sollten. 

Ich denke aber eher, das Du mit Deiner Wirtschaftsform der Realität schon viel näher bist als ich mit meiner.

Im Grunde will ich nur eines.

Leben und Leben lassen.

Der welche viel Arbeitet, fleissig ist usw. soll das auch honoriert bekommen. Wenn Arbeit zum Lebensinhalt und Geld als Priorität gesetzt wird, dann Bitte.

Aber Menschen die arbeiten wollen , ihre Familie ernähren möchten und sich ab und an etwas gönnen wollen, denen muss eine vernünftige Basis geschaffen werden damit dies möglich ist.  Die Basis wird dadurch geschaffen das man die Leute ordentlich bezahlt und Ihnen kalkulierbare Arbeitsplätze gibt.#

Mit ein bischen guten Willen sollte das doch möglich sein, nur man muss es halt auch wollen.

scorpion260
Mitglied seit 10 Jahre 8 Monate

Keynesianismus ist doch die reinste aller Wirtschaftsformen.
Monetarismus ist eben der Antrieb für jegliches Tun und Handeln.

Wir drehen uns seit zehn Jahren rhethorisch im Kreis;-)).

benedikt54
Mitglied seit 10 Jahre 8 Monate

Habe hier mal die Zusammenfassung der Friedmännschen Theorien eingestellt

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Staatliche Eingriffe in die Wirtschaft, z. B. antizyklische Maßnahmen der Wirtschaftspolitik zur Steuerung der Konjunktur, wie vom Keynesianismus gefordert, lehnen die Monetaristen grundsätzlich ab. Maßnahmen der antizyklischen Konjunkturpolitik wie Investitionszulagen im Abschwung oder Steuererhöhungen im Aufschwung verstärken die konjunkturellen Schwankungen weiter und wirken demnach nicht stabilisierend auf die Konjunktur. Je weniger der Staat also zur Steuerung der Konjunktur in die Wirtschaft eingreift, desto besser. Die Grundlage für eine stetige Aufwärtsentwicklung der Wirtschaft sehen die Monetaristen somit in der Selbstregelungskraft des Marktes über Angebot und Nachfrage und in der an der volkswirtschaftlichen Produktion orientierten Steuerung der Geldmenge durch die Zentralbank.

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Steuererhöhungen im Aufschwung würgen die Wirtschaft ab.  Tja, das gute Friedmann. 

Die USA haben in der Zeit des grössten Wirtschaftsaufschwungs und zwar von 

1950-1963 

einen Unternehmenssteuersatz von    91 Prozent gehabt.

Geschadet hat es weder der Wirtschaft noch dem Kapital. Wie schon einmal geschrieben treibt der hohe Steuersatz die Unternehmen dazu an zu investieren um eben genau diese hohen Steuersätze zu verhindern. Steuersenkungen bewirken genau das Gegenteil. Die Unternehmen horten Kapital. 

Ich frage mich immer  noch warum über die Wirkungsweisen diverser Theorien diskutiert wird , wenn die Realität doch genau gezeig hat wie diese

sich auswirken.

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