Schweine: Einfuhrstopp Russlands für EU Fleisch ?
Drohender Handelskonflikt: Russland stellt Ultimatum bei Agrarprodukten
Agrarheute / dpa, Brüssel (20.03.07) - Russland droht der Agrarwirtschaft in der Europäischen Union ultimativ mit einem Einfuhrstopp für bestimmte Agrarprodukte.
Wie Diplomaten am Rande eines Treffens der EU-Landwirtschaftsminister sagten, verlangen die russischen Behörden bis zum 31. März zusätzliche Kontrollen und Informationen über Rückstände in Fleisch und Pflanzen wie beispielsweise Medikamente oder Pestizide. Zahlreiche EU-Staaten wie Frankreich hätten sich verärgert über den Vorstoß aus Moskau gezeigt. Die EU-Kommission sicherte nach den Angaben den Mitgliedstaaten zu, den drohenden Handelskonflikt abzuwenden. Russland lässt derzeit schon kein Fleisch aus Polen ins Land.
Bundeslandwirtschaftsminister und EU-Agrarratspräsident Horst Seehofer (CSU) zeigte sich zuversichtlich, dass es nicht zu einer Eskalation kommen werde. Die Ministerrunde habe sich darauf verständigt, die Diskussionen auf Fachebene weiterführen zulassen. Erst wenn diese Verhandlungen scheiterten, sei die politische Ebene wieder gefragt.
"Ich vertraue auf die Schlagkraft des Kommissars, damit umzugehen", sagte Seehofer. Gesundheitskommissar Markos Kyprianou führt für die EU die Verhandlungen mit Russland. Er hatte im Dezember russische Bedenken gegen Fleischeinfuhren aus der EU nach dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens entkräftet. Damals hatte Moskau wegen der Schweinepest einen Einfuhrstopp ins Gespräch gebracht.
Bereits Ende 2005 hatte Russland wegen angeblicher Hygieneverstöße einen Importstopp von Fleisch aus Polen verhängt. Wegen des Embargos blockiert Polen die Aufnahme von Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Russland. Die Agrarminister seien sich bei ihren Gesprächen einig gewesen, dass das Embargo unbegründet sei, sagten Diplomaten.
Die Kommission nehme die Sache ernst, hieß es weiter. Allerdings falle das Ende des von Moskau gesetzten Ultimatums - der 31. März - mit der alljährlichen Abgabefrist für die Berichte über Rückstandskontrollen aus den Mitgliedstaaten zusammen. Diese werde die Brüsseler Behörde abwarten und erst dann eine Antwort an Moskau übermitteln.
Anmerkung: Die geplante Stationierung des Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien trägt hier nicht zur Entspannung im Streit um ein Embargo der Agrarprodukte bei.
Das Zurückschicken der russischen Veterinäre, die hier schön alimentiert wurden, sicher auch nicht. Nun kommt die Rache.
Hallo,
kommt jetzt doch das Embargo?
mfg
Bigpig
Ein Embargo kommt nicht zwangsläufig, das wollte ich nicht sagen. Ich denke, im Moment weiß keiner genau was passieren wird. Deutschland wird wohl die erforderlichen Dokumente in russischer Sprache liefern können. Doch was passiert, wenn es andere EU-Länder nicht können? Werden dann einzelne Länder gesperrt oder die gesamte EU? Russland wird wohl versuchen, wie schon zu Jahresbeginn, einzelstaatliche Abkommen zu schließen. Dies wird aber von der EU-Kommission abgelehnt und ist natürlich bei offenen Grenzen auch kaum umzusetzen.
Also ich denke, da ist noch nichts endgültig entschieden. Ich bemerke nur, dass fast jeden Tag neue Drohungen aus Russland kommen, die Grenzkontrollen zunehmen und Ware zurückgewiesen wird. zuletzt bei Geflügelfleisch.
Ansonsten läuft das Russlandgeschäft eh nicht so flott wie gewünscht. Der Markt ist derzeit gut versorgt, der Bedarf hält sich (noch) in Grenzen.
Gruß
MissPiggy