Die Agrarpolitik der EU verzichtet endgültig auf Exportsubventionen
Exportsubventionen waren in früheren Jahrzehnten ein probates Mittel um überschüssige Agrarprodukte in der EU auf den um die Hälfte billigeren Weltmarkt abzusetzen. Exporterstattungen belasteten den EU-Agrarhaushalt zwischenzeitlich mit mehr als 10 Mrd. € pro Jahr.
Mit zunehmender Annäherung zwischen EU- und Weltmarktpreisen auf erhöhtem Niveau erübrigte sich dieses Instrument zunehmend. Die Ausgaben dafür sind schon in den letzten Jahren fast auf Null heruntergefahren worden Jetzt wurde in formaler Hinsicht als letztes die Ausfuhrhilfen für Hähnchenfleisch auf Null festgesetzt.
Die EU-Mitgliedstaaten stimmten am Donnerstag im Verwaltungsausschuss jedoch nicht einheitlich für die Streichung. Zuletzt gab es eine Exporterstattung von 10,85 €/100kg, von der vor allem französische Geflügelanbieter Gebrauch machten.
Exporterstattungen sind vor allem wegen der Schäden für die Agrarerzeugung in Entwicklungsländern umstritten.
Die Exporterstattungen für Hähnchenfleisch setzt die EU-Kommission in dieser Woche auf Null. Nach der Maßnahme in dieser Woche erklärt sich die EU-Kommission für frei von Erstattungen. Mit der Agrarreform sollen die Ausfuhrhilfen nur noch im äußersten Krisenfall gezahlt werden.
