EZB/Trichet: Länder müssen Politik der Währungsunion anpassen

DJ EZB/Trichet: Länder müssen Politik der Währungsunion anpassen
FRANKFURT (Dow Jones)--Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, hat die Länder des Euroraums aufgefordert, ihre Politik der Tatsache anzupassen, dass sie Teil einer Währungsunion sind. "Um sicherzustellen, dass kein Land des Euroraums zurückbleibt, müssen sie ihre nationale Politik in Einklang mit ihrer Mitgliedschaft in einer Währungsunion bringen", sagte Trichet am Freitag bei der Konferenz "The ECB and its Watchers" in Frankfurt.
Am besten lasse sich eine angemessene Finanz- und makroökonomische Politik betreiben, wenn sie fest in nationalem Recht und Haushaltsregelwerken verankert sei. Nach Trichets Einschätzung müssen die bereits existierenden institutionellen Arrangements auf absehbare Zeit so umgesetzt werden, dass sie tatsächlich für Vertrauen sorgen können. "Der ökonomische Aufsichtsrahmen ist nicht richtig implementiert worden und war vor allem nicht bindend und nicht umfassend genug", kritisierte der EZB-Präsident.
Die EZB befürworte schnelle und automatischere Sanktionsmechanismen vor allem bei der Umsetzung des Stabilitäts- und Wachstumspakts, aber auch beim wirtschaftspolitischen Aufsichtsrahmen. "Die vergangenen Monate haben gezeigt, wie wichtig die rasche Korrektur interner und externer Ungleichgewichte ist", sagte Trichet. Besonders Länder wie Griechenland und Irland müssten Strukturreformen auf den Weg bringen, denn die Krise habe gezeigt, dass der Verlust von Wettbewerbsfähigkeit in einzelnen Ländern Auswirkungen auf andere Länder haben könne.
Trichet verwies darauf, dass der Euroraum auf dem Weg sei, das aggregierte Haushaltsdefizit bis 2013 unter die Marke von 3% des Bruttoinlandsprodukts zu bringen. Allerdings dürfe dies nicht zu Nachlässigkeit führen.

-Von Hans Bentzien, Dow Jones Newswires, +49 (0)69 29725 300, Hans.Bentzien@dowjones.com DJG/hab/apo

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June 10, 2011 03:28 ET (07:28 GMT)
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