Merkel sieht "große Verantwortungsbereitschaft" zu Griechenland
DJ Merkel sieht "große Verantwortungsbereitschaft" zu Griechenland
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Ministerpräsidenten der Länder nach eigenen Angaben bei Beratungen am Donnerstag über die derzeitige Lage Griechenlands informiert und im Anschluss eine allgemein bestehende "Verantwortungsbereitschaft" zum Erreichen von Lösungen konstatiert. "Ich freue mich auch sehr, dass hier eine große Verantwortungsbereitschaft in allen Bereichen liegt", sagte Merkel bei einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. Allerdings werde "auch allgemein eingeschätzt (...), dass das ganze Thema natürlich nicht ganz einfach ist", fügte die Kanzlerin hinzu. Bundesregierung, Deutscher Bundestag und Bundesrat müssten dazu "in engstem Zusammenschluss arbeiten", unterstrich Merkel.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck erklärte, die Länder hätten Merkel gegenüber Besorgnis über die Lage geäußert. "Wir haben als Länder auch unsere Sorge zum Ausdruck gebracht, (...) was die aktuelle Unsicherheit im Zusammenhang mit dem Euro, der Stabilität (und) mit der Griechenland-Hilfe zusammenhängt", sagte Beck bei derselben Pressekonferenz. Es sei spürbar, "dass die Vielzahl von unterschiedlichen Impulsen in Europa verunsichernd zu wirken beginnt". Um so wichtiger sei es deshalb, dass beim EU-Gipfel Ende des Monats ein gemeinsamer Ansatz vereinbart werde, und die Länder wollten sich hierbei "konstruktiv" zeigen.
Bei Beratungen mit den Koalitionsfraktionen hatte Merkel am Mittwochabend laut Teilnehmerkreisen eine "harte Umschuldung" Griechenlands im Sinne eines Schuldenschnitts kategorisch abgelehnt, sich aber hinter Vorschläge von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine "weiche Umschuldung" unter Beteiligung privater Gläubiger gestellt. Schäuble hatte seinerseits laut Teilnehmern der Beratungen den zusätzlichen Finanzierungsbedarf Griechenlands bis 2014 mit 90 Mrd EUR beziffert.
In einem Entschließungsantrag, der am Freitag im Bundestag beschlossen werden soll, wollen die Koalitionsfraktionen nun laut dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Union, Peter Altmaier (CDU), "Solidarität mit Griechenland, aber mit klaren Bedingungen und klaren Voraussetzungen" fordern. Schäuble will zu dem Thema am Freitagmorgen eine Regierungserklärung im Bundestag abgeben.
Die Troika aus internationalen Institutionen hatte das griechische Anpassungsprogramm in einem am Mittwoch bekannt gewordenen Bericht als "unterfinanziert" bezeichnet, weshalb zunächst keine Auszahlung erfolgen könne. "Griechenland wird wahrscheinlich nicht in der Lage sein, 2012 an die Märkte zurückzukehren", erklärten EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und Internationaler Währungsfonds (IWF) in dem Bericht.
-Von Andreas Kißler, Dow Jones Newswires, +49 (0)30 - 2888 4118
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June 09, 2011 11:56 ET (15:56 GMT)
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