Berliner Kabinett treibt uns ins Chaos
Sehr umfangreich - aber unbedingt lesenswert.
Nicht nur die Opposition, sondern auch erstklassige Fachleute bescheinigen den Berliner Politikern ein katastrophales Krisenmanagement bzw. eine ständige Verschlimmerung der ohnehin schwierigen Situation. Der bekannte Wirtschaftsprofessor Wenger bezeichnet die Berliner Steuerpläne als ein „Stück aus dem rot/grünen Tollhaus“. Gleichzeitig gibt er in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Ratschläge, wie man sein Vermögen vor den „Berliner Raubrittern in Sicherheit bringen kann“.
Tatsächlich fragt man sich, wie es mit diesem Landweiter gehen soll und was man selbst – eigenverantwortlich – zur Alterssicherung und Vermögensbewahrung tun kann, um dem Umverteilungsstaat à la Lafontaine nicht den größtenTeil seiner Lebensarbeit (nachdem die Grenzsteuersätze ohnehin über 50% lagen) noch einmal zur Verfügung stellen zu müssen. Das traurige Ergebnis der jetzigen Pläne wäre, daß viele Unternehmen und reiche Privatpersonen ihren Sitz ins Ausland verlagern würden. Während andere Länder, wie Spanien und Italien, sich Arbeitsplatz-Flexibilisierungsgesetze einfallen lassen und sich bemühen, das Geld ihrer Bürger zurück ins eigene Land zu holen, versucht ein Team aus 8 Juristen, 5 Lehrern und 3 Schulabbrechern (so das Berliner Kabinett Rot/Grün),die drittgrößte Volkswirtschaft so zu managen wie eine Gesamtschule oder einen Esoterik-Laden.
So haben die Italiener z.B. durch die Ausgabe von Niedrigzins-Anleihen Schwarzgeld über knapp 60 Mrd. Euro bzw. 4% des Bruttoinlandsprodukts wieder in die Legalität nach Italien zurückgeführt, wovon gut die Hälfte aus der Schweiz kam. Während die Deutschen in ihrem Neiddenken (was auch der Ursprung für geplante Verschärfungen beim Erbschaftssteuerrecht und eventuell bei der Wiedereinführung einer Vermögenssteuer ist) eine solche Steueramnestie – besonders bei der SPD – entweder völlig ablehnen oder so hohe Steuersätze fordern, daß niemand sich einer solchen „Amnestie“ anschließen würde, verlangten die Italiener gerade einmal 2,5% Steuernachzahlung.
Da größtenteils die in Italien ansässigen Banken bereit waren, diese 2,5% zu zahlen, wenn der Kunde die Gelder bei der Bank plazieren würde, konnten die Italiener einen Großteil ihres Auslandsvermögens sogar ohne jede Belastung zurück nach Hause holen.
Während also etwa Italien und Spanien ihre Wirtschaft durch kluge Politik nach gesundem Menschenverstand und unter Einbeziehung der Realität, daß die meisten Menschen eigenverantwortlich Geld auf die Seite gelegt haben, ausrichten, versucht Deutschland, ein Heer von der Regierung abhängigen Transferempfängern heranzuzüchten, die ihre Eigenverantwortlichkeit aufgegeben haben. Wer sich auf den Staat und die vom Staat angekündigten zukünftigen Rentenzahlungen verlassen hat, wird sich ohnehin bitter enttäuscht sehen. Jeder kann sich ausrechnen, daß die sich auf fast 200% des deutschen Bruttoinlandsprodukts belaufenden Rentenversprechen nie im angekündigten Ausmaß gezahlt werden können und daß das Renteneinstiegsalter stetig heraufgesetzt werden wird (während bisher weiterhin eifrig frühpensioniert wird, besonders bei Beamten und hier wiederum oftunter 50 Jahren).
Natürlich wird es auch weitere Kürzungen bezogen auf das Rentenniveau geben. Deutschland geht lieber den Weg des Überwachungsstaates und der Behinderung der Eigenverantwortung bzw. der eigenen Vorsorge für das Alter. Es ist klar, daß jeder vom Staat abhängige Transfereinkommensbezieher die Machtmenschen unter den Politikern wiederwählen muß, wenn er seine eigene Selbständigkeit aufgegeben hat. Die Berliner Politik ist also die beste Methode, um Rot/Grün auf Dauer in der Regierung festzuschreiben. Nicht nur Angestellte, Arbeiter und Freiberufler sollen vom Staat immer mehr abhängig gemacht werden, sondern auch die direkte Zahl der Staatsdiener bzw. fentlich Beschäftigten soll zunehmen.
So lag die Zahl der öffentlich Beschäftigten zuletzt bei 8,2% aller Beschäftigten gegenüber z.B. 6,2% in Großbritannien und Österreich und Sätzen von unter 5% in skandinavischen Ländern bzw. Irland. Die Zahl der Beamten, Richter und Berufssoldaten stieg seit 1960 sogar von 0,67 Mio. auf 1,52 Mio. Die Kosten für den Ruhestand ihrer früheren öffentlichen Bediensteten explodierten bei Bund, Ländern und Gemeinden sogar zuletzt auf fast 25 Mrd. Euro. Aufgrund der heutigen Altersstruktur steigen diese Ausgaben bis zum Jahre 2040 sogar auf rund 91 Mrd. Euro. Angesichts solcher Zahlen kann man sich vorstellen, wie die bisherigen Staatsdefizite von maximal 30 Mrd. Euro in Zukunft explodieren werden.
Gleichzeitig gab der Bund der Steuerzahler im Oktober bekannt, daß Fehlplanungen und unsinnige Projekte der öffentlichen Hand pro Jahr etwa 30 Mrd. Euro verschlingen. Solange der Staat einerseits derart verschwenderisch ist, andererseits über keinerlei Pläne verfügt, die Ausgaben wirkungsvoll zu kürzen, hat der Staat im Grunde keinerlei moralisches Recht, auch nur einen Euro an zusätzlichen Steuereinnahmen zu verlangen, solange diese Mißstände nicht beseitigt sind. Es ist kein Wunder, wenn Bürger versuchen, für sich selber zu sorgen, wenn sie den Eindruck haben, daß überhöhte Steuerquoten so unsinnig ausgegeben werden.
Wie sehr die Politiker auf dem Rücken der Bürger Steuergelder verschwenden, wird auch beispielsweise deutlich bei der Nutzung der staatlichen Flugzeuge. Über die Hälfte der Flugbewegungen finden am Wochenende statt – fliegen also gewisse Personen auf Steuerkosten am Freitag, Samstag, Sonntag, Montag ins verlängerte Wochenende und bescheren damit dem Steuerzahler hohe zweistellige Millionen Zusatzkosten. Ein Flug zur internationalen Konferenz in Durban kostete z.B. im letzten Jahr den deutschen Steuerzahler fast 1 Mio. DM, während das 1. Klasse Flugticket für den Minister nur gut 10.000 DM gekostet hätte. Um an das Geld der Bürger zu kommen, organisiert der Staat immer mehr den berüchtigten Orwell’schen Überwachungsstaat.
Mittlerweile werden jährlich etwa 15 Millionen Telefongespräche abgehört, an den Grenzen wird kontrolliert, daß die Bürger kein Bargeld mitnehmen, und per Anfang nächsten Jahres wird das Bankgeheimnis in Deutschland vollständig fallen. Begründet wird dies oft mit der Suche nach Terroristen. Im Grunde versteckt sich der schlecht wirtschaftende Staat mit seinen fehlenden Reformen zur Ausgabenbegrenzung hinter solchen Argumenten. Die 12er Gemeinschaft Europas steuert zweifellos auf wirtschaftlich extrem schwierige Zeitenzu, die zum allergrößten Teil selbst verschuldet sind.
Auf Deutschland werden gewaltige Transferzahlungen zukommen, um die Nachteile der südeuropäischen Länder, die sie durch den Euro erleiden müssen, auszugleichen. Desweiteren ist mit hohen zweistelligen Transfer-Milliarden nach Osteuropa im Zuge der Osterweiterung zu rechnen. Vor diesem Hintergrund ist eine wachsende Kapitalflucht in eine solide Währung, wie den Schweizer Franken, nicht auszuschließen. Eine wachsende Zahl von Anlegern baut deshalb schon heute vor und legt sich ein (durchaus legales) Konto im Ausland an, um für die kommenden schwierigen Zeiten gewappnet zu sein.
Quellenangabe: SWTG München Ausg. 46 Dr. Jens Erhard
Danke für das interessante Posting. Man bekommt ja immer mehr den Eindruck, dass der Staat einen Krieg gegen seine Bürger führt. Und da wir einen Parteienstaat haben, (jetzt braucht man nur den sprachlichen Dreisatz anwenden: führen die Parteien einen Krieg gegen die Bürger).
Man müsste sich mal dieses veraltete Grundgesetz von 1948 anschauen, was da genau im Notwehr-Paragraphen steht. Leider sind die Deutschen ein Volk von emotionalen "Stillhaltern" und eine vom Fernsehen verblödete Schafsherde. Ich gebe nicht mal mehr einen Eurocent mehr auf die Deutschen. Der Politologe Arnulf Baring hat mal über die Ostdeutschen gesagt, es handle sich um durch Jahrzehnte marxistischer Indoktrination und sozialistischer Lebensweise "verbogene Menschen". Dieses Vedikt trifft in anderer Weise auf alle unsere Brüder zu, Ost und West.
Dr. Jens Ehrhardt, Chefredakteur und Herausgeber der Münchner FINANZWOCHE, ist für die Finanzseite unserer Gesellschaft das, was z.B. Baring und von Arnim für die System/Politikkritik sind. Ich schätze ihn sehr.
MfG,
Berliner
Verdrehte Welt:
China holte sich gestern Wirtschaftsfachleute in die Regierung, Deutschland wird von Juristen und Lehrern regiert.
Nicht verdrehte Welt, sondern Weltgeschichte. Das Ende eines Zyklus. Deutschland hat seinen Zenit überschritten (nach Ansicht einiger etwa schon 1918 und mit der Besiegelung des Versailler Vertrages).
Der knappe Wahlsieg der SPD wurde übrigens ausschließlich durch die Wähler türkischer Abstammung ermöglicht (Quelle: Zentrum für Türkeistudien, Essen). Von 376.000 türkischer wahlberechtigter Stimmen haben die Sozis 226.000 erhalten (60%). Drei Gründe: Diskussion um doppelte Staatsbürgerschaft und permissives Einwanderungsgesetz; viele türkische Zuwanderer waren und sind Industriearbeiter; das C für "christlich" in den Parteinamen CDU und CSU ist bei den meistens islamischen Türken nicht unbedingt ein grosser Anreiz rechts zu wählen (Call me rassist if you like).
Nachtrag zu Notwehrparagraph: der steht natürlich nicht im Grundgesetz, sondern im Strafgesetzbuch (§§ 32/33)
Herzliche Grüsse aus Berlin und toitoitoi fürs Trading und fürs Leben.
Hallo, zusammen,
nachdem ich seit etwa zwei Jahren "stiller Genießer" dieses Forums bin, habe ich den o.g. Artikel zum Anlass genommen, mich anzumelden und künftig meine Meinung - nicht nur zu dem obigen Thema - kundzutun.
Zunächst möchte ich mich als Wähler der derzeitigen Koalition "outen", wobei ich den Grünen meine Stimme nicht aus Überzeugung gegeben habe, sondern weil ich der Meinung war, das kleinere Übel zu wählen und als Nordrhein-Westfale einen gewissen Herrn Möllemann "verhindern" zu müssen. Mittlerweile bereue ich diese Entscheidung zutiefst, wobei (noch) nicht klar ist, wohin die Finanzierungskünste des besagten Herrn M. eine Regierung Stoiber geführt hätten.
@ Walter
Die Feststellungen des Dr. Jens Erhardt sind auch für einen Amateur wie mich absolut nachvollziehbar, deshalb mein Dank für das Einstellen dieses Artikels an den Initiator.
@ Berliner
Zu Ihrem Zitat lässt sich nur feststellen, dass es - ungeachtet seiner Quelle -ausgekochter Blödsinn (nicht persönlich zu verstehen) ist und wohl nur dazu dienen soll, Stimmung zu machen:
Die Wahlniederlage der Opposition an einer (ungeliebten) Minderheit festzumachen, verkennt (bewußt?) nachvollziehbarere Erklärungsansätze:
Wie wäre es z.B. mit
- einer klaren Koalitionsaussage der F.D.P.
- überzeugenden finanz- und wirtschaftspolitischen Konzepten der CDU/CSU ohne Wahlgeschenke in zweistelliger Milliardenhöhe zu versprechen und zu verheimlichen, woher das Geld dafür kommen soll
- mit einem "Kompetenz-Team" ohne Leute, die ihre Unfähigkeit oder Zwielichtigkeit bereits unter Beweis gestellt haben (Seehofer, Schäuble, Späth - mit Subventionsmilliarden macht fast jeder marode Firmen flott).
Trotz einer wenig überzeugenden Regierungspolitik hat es die Opposition offensichtlich nicht verstanden, glaubhafte und überzeugende Alternativen aufzuzeigen. Wäre das nämlich geschehen, bräuchte man trotz Ost-Flut-Bonus und Kriegsangst keine Minderheiten zu bemühen. Bei dem derzeitigen Koalitionsgestümpere kann man fast unterstellen, dass die Verantwortlichen selbst nicht mehr an eine Verlängerung ihrer Amtszeit geglaubt haben!
Übrigens, ich bin alles andere als ein Freund hiesiger Ausländerpolitik, aber
das mit den Türken ist mir einfach zu billig!
Gruß
K.C.
Hallo Orakel,
sehr gute Ausführung! Die meisten hier denken wohl so.
Es ist nicht gerade neu, dass die Opposition nicht die stärkste ist und vorher auch nicht war. Es geht nicht um Parteipolitik, aber was ist mit den Müllverbrennungsanlagen in NRW usw., wenn man schon Herrn M. erwähnt? Das eine rechtfertigt natürlich nicht das andere. Unsere Politik scheint ein Spiegelbild der Gesellschaft zu sein? Vielleicht rächt sich jetzt, dass man uns den "Nationalstolz" lang genug ausgetrieben hat, sonst würde man mehr an das Gemeinwohl denken und weniger an eigene Profilierungsmöglichkeiten (der Partei), gilt für alle Beteiligten.
Ich glaube allerdings kaum, dass die Konservativen in dem Umfang an Besitz / Eigentum gegangen wären, ist ihre Art von "Ideologie". Man übt Konsumverzicht, investiert ins Alter, hat dafür hinterher genauso viel wie der "Berufsarbeitslose" oder andere Leistungsverweigerer? Die Details sind bekannt, das soll es sein?
Wenn immer weniger Substanz haben, werden immer weniger Steuern zahlen können und das wissen zumindest die Schwarzen und hier ist bei all ihrer Unfähigkeit der große Unterschied! Für mich selbst ist Stoiber auch ein Kotzbrocken, aber welch normale Mensch geht in dieses Geschäft? Nur Beamte, Lehrer und anderes Pack, das in der freien Wirtschaft nichts werden kann, mangels Intellekt oder Leistungswillen.
Der Deutsche hat sich diesmal zumindest nicht durch braunes Gesindel einpacken lassen, sondern nur durch eine Flut und einen Krieg an dem sich keiner von uns Beteiligen muss, wahrscheinlich auch nicht finanziell, das ist doch so gesehen schon ein Fortschritt?
Noch eine Legislaturperiode ausgelöst durch Wähler, die keine Parteiprogramme lesen und keine Parteitagsbeschlüsse und sich nicht mit der Vitae von Altkommunisten beschäftigen und Morgentau hätte seine helle Freude!
Trotzdem Dein "Outing" ehrt Dich, ich lag auch schon falsch.
C
@ Zinsorakel
Was ist Ihnen an der numerischen Tatsache, dass eine Wählergruppe, die aufgrund kultureller Unterschiede völlig andere, dabei statische politische Differenzierung vornimmt als wir, und trotzdem für die hauchdünne Mehrheit der SPD (oder gerade deshalb) gesorgt hat, zu billig ?
Vor allem, weil Sie Ihrem heftigen Ausdrucksstil keine fundierte Argumentation nachfolgen lassen (anstatt auf demographisch verursachte verfassungskritische Vorgänge einzugehen, die durch Wählerschichten mit nicht endogenem "Deutschlandinteresse" entstehen, zitieren Sie irgendwelche phänotypischen Ausprägungen der politischen Kaste), stehe ich ratlos vor Ihrem Posting.
Es ist schön, Zinsorakel, dass Sie sich entschlossen haben, vom "stillen Geniesser" zum lauten Koch zu avancieren, aber vielleicht sollten Sie für Ihren Einstand das nächste Mal weniger laut mit den Töpfen scheppern (zumindest aber melodischer). Oder sollten Sie sich angesichts meiner Rassist-Ironie bemüssigt gefühlt haben, über meine grundsätzliche Einstellung zu orakeln? Ich kann Sie beruhigen, es war tatsächlich Ironie.
MfG
Hallo, Curtiss,
danke für die Reaktion auf meine Premiere! Ich bin wie Du der Meinung, dass konservative Politik von ihrer Ideologie her am ehesten dazu geeignet ist, Besitzstände zu wahren, ganz im positiven Sinne gemeint. Deswegen war es für mich wie ein Schlag mit der Keule, dass der ehemalige Journalist aus NRW nach reihenweisen Flops jetzt in Berlin als "Superminister" 'ran darf; der verkauft selbst die mieseste Politik noch als grandiose Leistung! Insofern ließe sich die Liste "politikgeeigneter" Berufsbilder noch ergänzen.
Klar auch, dass persönliche Einkommensmaximierung eine wichtige Größe aktueller Politik(-er) zu sein scheint - über alle Parteigrenzen und Gesetze hinweg.
Der Gedanke mit dem ausgetriebenen Nationalstolz gefällt mir!
Gruß
Z
Hallo, Berliner,
natürlich auch Ihnen meinen Dank für Ihre Reaktion, wenngleich ich Ihnen die so wortgewaltig proklamierte Ratlosigkeit nicht abnehme! Ihre Reaktion verdeutlicht, dass
- Sie sich persönlich angegriffen fühlen, obwohl das ausdrücklich nicht meine Absicht war; ich habe lediglich - wenn auch mit derben Worten - die Aussage der von Ihnen zitierten Quelle kritisiert. Offenbar scheine ich da aber einen Nerv getroffen zu haben
- Sie es hervorragend verstehen, Ironie geschickt zu tarnen, was ich hinsichtlich der von mir kritisierten Wahlergebnisursachen nicht für feinsinnig, sondern für höchst subtil halte
- Ihnen entgangen zu sein scheint, dass Sie in diesem Forum nicht der Webmaster sind! Meine Ausdrucksweise mag Ihnen mißfallen, doch genau wie Sie und jeder Andere hier nehme ich, im Rahmen des Tolerierten, das Recht auf individuelle Ausdrucksmöglichkeiten in Anspruch. Kurz - Ihre diesbezüglichen Belehrungen laufen ins Leere.
In diesem Sinne freue ich mich auf künftigen Gedankenaustausch.
Gruß
Z