Renten sollen bis 2016 nicht mehr steigen
Die Geschichte von Hase und Igel
Von Roland Tichy, Chefredakteur des Wirtschaftsmagazins Euro
Die gesetzlichen Renten werden in der Zukunft sinken, weil der Altersdurchschnitt der Bevölkerung steigt und sich das Verhältnis von Alten zu Jungen ungünstig entwickelt. Diese Erkenntnis gehört mittlerweile zur rhetorischen Grundausstattung der Sozialpolitik.
Das neue Alterseinkünftegesetz und eine Vielzahl jener gesetzgeberischen Maßnahmen, die in jüngster Zeit beschlossen wurden, werden den sich daraus ergebenden Notwendigkeiten nicht gerecht. Im Gegenteil: Die Kapitalbildung über Eigenvorsorge, die eigentlich ausgebaut werden müsste, wird bestraft. Damit werden elementare ordnungspolitische Grundsätze verletzt.
Notwendig wurde die steuerliche Neuordnung der Altersversorgung, weil Beamte, deren Pensionen bei vergleichbaren beruflichen Qualifikationen und Einkommen etwa dreimal so hoch liegen wie die Sozialrenten, dagegen geklagt haben, dass ihre hohen Pensionen besteuert, die niedrigen Renten aber weitgehend unversteuert bleiben. Das Ergebnis der Reform ist ein monströses, unübersichtliches und überkompliziertes Gesetzeswerk, eine Art Beschäftigungsgarantie für Steuerberater und Steuerbeamte.
Um die vom Gericht geforderte formale Gleichstellung von Pensionären und Rentnern herzustellen, werden die tatsächlich benachteiligten Rentner noch schlechter gestellt als bisher. Zwar verspricht die Bundesregierung, dass „Durchschnittsrentner auch künftig keine Steuern zahlen müssen“. Dies gilt heute. Aber da die Freibeträge unverändert bleiben, werden bald auch Renten in Höhe von 1 000 Euro im Monat in die Progression hineinwachsen.
Noch härter und schneller trifft es Rentner mit Einkünften aus Kapitalvermögen, Vermietung und Verpachtung – also jene, die mit Blick auf die klammen Rentenkassen vorgesorgt und gespart haben. Diese Einkünfte werden Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung unterworfen. Da ist es nur die konsequente Fortsetzung des einmal eingeschlagenen falschen Wegs, wenn die Bundesregierung auch gleich noch ihr lautstarkes Bekenntnis zur betrieblichen Altersversorgung ins Gegenteil umkehrt: Die betriebliche Altersversorgung wird besteuert und durch Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung bestraft.
Und auch das dritte Standbein der Eigenvorsorge wird geschwächt: durch die künftige Besteuerung der Lebensversicherung, auf die immerhin etwa die Hälfte der privaten Sparleistung entfällt.
Nun mag es ja gute steuersystematische Begründungen dafür geben. Aber warum wird die Steuersystematik nur herangezogen, wenn sie zu höheren Abgaben führt? Und kaum aufgefallen ist dabei, dass so – quasi nebenbei – auch moderne Formen wie Fondspolicen durch Besteuerung der Erträge von Aktienfonds mit abgeräumt werden. Zudem werden Unisex-Tarife ins Gesetz eingebracht mit dem Ergebnis, dass in der von dieser Bundesregierung eingeführten Riester-Rente Männer künftig benachteiligt werden und diese Alterssicherungsform damit praktisch beerdigt wird.
Doch damit ist das Ende der neuen Abgabenbelastung vor allem künftiger Rentner noch nicht erreicht: Der Sinn der Bürgerversicherung, die der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering gemeinsam mit den Grünen fordert, liegt ja im Wesentlichen darin, Einkommen aus Kapitalvermögen und Vermietung durch Beiträge zur Krankenversicherung schmälern zu wollen. Dies wird die scheinbar Begünstigten der Reform treffen: kleinere Arbeitnehmer unterhalb der Beitragsbemessungsgrenze – jene SPD-Klientel, die leichtsinnigerweise einige Bundesschatzbriefe, Fonds oder eine vermietete Eigentumswohnung besitzt. Die Opposition kann da kaum zurückstehen: Der Sparerfreibetrag soll fallen und Veräußerungsgewinne auch bei Aktien und Fonds generell steuerpflichtig werden.
Mit demographischer Entwicklung oder Steuersystematik hat dies alles nichts zu tun. Es wird vielmehr gegen einen ordnungspolitischen Grundsatz verstoßen, der seit Beginn der Bundesrepublik parteiübergreifend anerkannt wurde: Private Vorsorge soll gefördert werden. Das mag manchmal verschwenderisch gewesen sein oder unsystematisch, aber wirksam. Diese Eigenvorsorge müsste eigentlich weiter gefördert werden gerade in einer Zeit, in der die Überforderung der öffentlichen Systeme täglich zunimmt.
Aber das Gegenteil wird bewirkt: Die fiskalischen Erträge werden keinesfalls nachhaltig zum Ausgleich der demographischen Belastung in der Zukunft angelegt, wie die Regierungspropaganda gerne tönt und wie es der Grundgedanke der privaten Kapitalanlage verwirklicht, die zusätzlichen Steuern und Sozialbeiträge werden vielmehr sofort umverteilt und per Umlageverfahren ausgegeben. Künftig ist jener der dumme und erschöpfte Hase, wer durch Eigenvorsorge den Belastungen der Zukunft entgegenwirken will: Die Igel der Abkassiererfraktionen stehen längst am Ziel.
Die Rürup-Rente zeigt, wohin die Reise geht: Diese neue Rentenform, die die bisherige Eigenvorsorge ersetzen soll, ist weder vererbbar noch an Ehepartner übertragbar. Sie kann weder beliehen noch ins Ausland mitgenommen werden – kurz: Es ist das Taschengeld, das vom Vormund im Volksheim gewährt wird.
Erneut sind jene, die diese Gesetze formulieren und darüber abstimmen, allesamt Begünstigte oder besser: Unantastbare. Als Beamte oder mit den beamtenähnlichen Abgeordnetenpensionen stehen sie außerhalb der Wirksamkeit von Bevölkerungsentwicklung und Konjunktur. Der Kaste der Unantastbaren werden allenfalls symbolische Abschläge zugemutet, da Eigenvorsorge angesichts der Höhe ihrer Altersvorsorge ohnehin überflüssig ist.
(Quelle: Handelsblatt 25.06.04, http://www. handelsblatt.com)
Ist dies nun das Zittern auf hohem Niveau?
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Zittern bis zur Rente
Von Volker Looman
F.A.Z. (19.02.06) - Die staatlichen Rentenkassen sind leer, so daß die Politiker offensichtlich nur noch eine Wahl haben: Erhöhung der Beiträge zur Rentenversicherung oder Senkung der Altersrenten.
(Quelle und ausführlich weiter lesen: F.A.Z., http://snipurl.com/mq84)
@ Kobban [#2]
Wer muss denn zu Zweit unbedingt in einer 300.000 Euro Hütte wohnen?
Was spricht dagegen, sich zu verkleinern und eine 2 Zimmer Wohnung für 100.000 zu erwerben? Da sieht die Rechnung doch gleich ganz anders aus.
In einem gewissen Alter wird man froh sein, nicht mehr die 1xx qm putzen zu müssen und die Treppen im Haus, sowie der Garten machen vielleicht auch mehr Arbeit als Freude.
Renten sollen bis 2016 nicht mehr steigen
(01.03.06) - Die 20 Millionen Rentner in Deutschland müssen sich darauf einstellen, dass ihre Renten bis 2016 nicht mehr spürbar erhöht werden- wenn es nach dem Rentenversicherungsbericht von Sozialminister Franz Müntefering (SPD) geht.
Der Bericht, der der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung vorliegt, soll am 8. März im Bundeskabinett behandelt werden. Hintergrund für die Prognose sei der gesetzlich verankerte Nachhaltigkeitsfaktor, der den Rentenanstieg bremsen soll, berichtet die Zeitung.
(Quelle und ausführlich weiter lesen: Süddeutsche Zeitung, http://www.sueddeutsche.de/,wirm2/wirtschaft/artikel/105/71034/)
Der Generationenvertrag ist eigendlich kein Vertrag. Der draufzahlende Partner war noch ein Kind oder noch garnicht geboren. Hier handelt es sich eher um ein stattlisch verordnetes Kettenbriefsystem. Deshalb muß alles unternommen werden um die zukünftigen Rentner und Zahler, auf kosten der jetzigen Rentner zu entlasten. Gerechtigkeit kann keiner mehr von diesem System erwarten. Wir können nur noch versuchen die Ungerechtigkeit besser zu verteilen.
@ tantan [#5]
Gerechtigkeit ist letztlich nur ein Symbol für die Übereinstimmung (das Übereinkommen) der Verallgemeinerung fester Verhaltenserwartungen. Gerechtigkeit wird "mythisch-rational" als Gleichheit definiert. Gleichheit aber bedeutet:
- Durchhalten der Normen in der Zeit
- sachlicher Wesenszusammenhang
- und Konsensfähigkeit
jenes Übereinkommen, das einleuchtet und Dauer hat (zumindest Dauer verspricht).
Die durch Vertrag erzielbaren Effekte stehen den Beteiligten dann gleichsam nur als verschnürtes Paket zur Verfügung. Die Bedingungen werden geändert, wenn der Gesetzgeber sich andere Effekte wünscht oder wenn er die Erfahrung machen (d.h. lernen!) muß, dass niemand zugreift oder dass die Verschnürung reißt.
Die Abstraktheit von Gerechtigkeit gewinnt unverhofft einen Bezug auf unvorhergesehene Situationen, erlaubt Anknüpfungen und Festigung neuer Motive, bringt - um eine Marxsche Formulierung zu nehmen - die versteinerten Verhältnisse zum Tanzen; aber ohne durchgezeichnete Choreographie.
Gruss Kobban
Die Ökosteuer wurde zur Stabilisierung des Beitragssatzes zur Rentenversicherung eingeführt, trotzdem wird er von 19,5 auf 19,9 Prozent Anfang 2007 angehoben.
Kein weiterer Kommentar.
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Falsche Versprechungen: Immer weniger Rente
(08.03.06) - Sozialminister Franz Müntefering (SPD) hat Rentensenkungen und Beitragserhöhungen über 19,9 Prozent hinaus bis zum Jahre 2009 ausgeschlossen. "Wenn man weit nach vorne guckt, sind die Prognosen natürlich unsicherer", sagte der Vize-Kanzler am Mittwoch in der ARD. Im kommenden Jahr sollen die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung von heute 19,5 auf dann 19,9 Prozent angehoben werden.
Nur bei wachsendem Wohlstand in Deutschland könnten die Renten auch wieder steigen, erläuterte Müntefering. "Das, was wir heute investieren in Bildung und Forschung und Technologie, das ist die wichtigste Altersvorsorge für die Zukunft überhaupt."
Das Bundeskabinett befasst sich heute mit dem von Müntefering verspätet vorgelegten Rentenversicherungsbericht. Der alljährliche Bericht, der üblicherweise im November veröffentlicht wird, gibt einen Überblick über die wichtigsten Rentenpläne der Regierung und eine Prognose für die Entwicklung des Rentensystems in den kommenden 15 Jahren.
In diesem Jahr wird es für die knapp 20 Millionen Rentner erneut eine Nullrunde geben. Wegen der flauen Lohnentwicklung müssen sie in den nächsten Jahren mit deutlich weniger Geld auskommen als noch 1995 erwartet. Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren frühere Rentenprognosen immer weiter nach unten korrigiert. In ihrer aktuellen Langfristeinschätzung geht sie davon aus, dass die so genannte Standardrente von 2006 bis 2009 zwar um vier Euro auf 1.180 Euro steigt. Das sind allerdings 330 Euro oder fast 22 Prozent weniger als der damalige Rentenminister Norbert Blüm (CDU) vor zehn Jahren für 2009 vorausgesagt hatte (1.510 Euro). Der Grund ist vor allem die um ebenfalls rund 22 Prozent reduzierte Erwartung für die Entwicklung der durchschnittlichen Bruttoeinkommen: Rentenerhöhungen richten sich nach der Steigerung von Löhnen und Gehältern.
Nach Ansicht des CDU-Sozialpolitikers Ralf Brauksiepe könnte es noch in dieser Legislaturperiode wieder eine moderate Rentensteigerung geben. Voraussetzung sei allerdings, dass die wirtschaftliche Entwicklung weiter positiv verlaufe, sagte er der in Hannover erscheinenden "Neue Presse". Längerfristig werde sich die gesetzliche Rente zu einer beitragsfinanzierten Basissicherung entwickeln. Private Vorsorge sei nötig.
Die Sozialverbände kritisierten die Rentenpolitik. VdK-Präsident Walter Hirrlinger sagte der "Berliner Zeitung": "Nullrunden werden sich an Nullrunden reihen." Der Chef der Volkssolidarität, Gunnar Winkler, sagte dem Blatt: "Rentnerinnen und Rentner werden auf längere Sicht von den Früchten wirtschaftlichen Wachstums ausgeschlossen."
Wichtige rentenpolitische Weichenstellungen der großen Koalition sind der schrittweise Einstieg in die Rente mit 67 vom Jahr 2012 an, ein Gesetz gegen aktuelle Rentenkürzungen und die Anhebung des Beitragssatzes zur Rentenversicherung von 19,5 auf 19,9 Prozent Anfang 2007. In dem Bericht ist festgehalten, dass die große Koalition eine Kürzung oder Erhöhung der Bezüge für die rund 20 Millionen Rentner bis einschließlich 2009 ausschließt. Ab dem Jahr 2012 sollen aber Rentenkürzungen nachgeholt werden, die wegen der schwachen Lohnentwicklung eigentlich in diesem und im kommenden Jahr fällig wären.
Der Rentenbeitragssatz soll 2007 von 19,5 auf 19,9 Prozent steigen und erst ab 2013 wieder sinken. Das Rentenniveau sinkt weiter. Die Bruttorenten verringern sich von rund 53 Prozent des durchschnittlichen Arbeitseinkommens vor Steuern im Jahr 2005 auf nur noch 46,3 Prozent im Jahr 2019. Vom Jahr 2012 bis 2029 soll die Altersgrenze für eine abschlagfreie Rente schrittweise von derzeit 65 auf 67 Jahre steigen.
Der Sozialbeirat der Bundesregierung plädiert nach Informationen des "Handelsblatts" dafür, die Renten notfalls auch zu kürzen. Eine vom Kabinett beschlossene Gesetzesänderung, mit der Minusrunden für die Rentner selbst im Fall sinkender Löhne ausgeschlossen werden, werde von dem zwölfköpfigen Gremium unter Leitung des Wirtschaftsweisen Bert Rürup abgelehnt, berichtet die Zeitung. Das Vorhaben bedeute eine "Verschärfung der finanziellen Situation" der Rentenkassen und werde sich mittel- und langfristig sogar "negativ" auf das Vertrauen in die gesetzliche Rentenversicherung auswirken, heiße es in der Stellungnahme des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht. Dem Sozialbeirat gehören neben Wissenschaftlern und Arbeitgebervertreter auch vier Gewerkschaftsvertreter an.
(Quelle: n-tv, http://217.27.2.150/641780.html)
Na ja so schlimm ist es aktuell ja noch nicht. - Aber warum bekommen die Männer ein halbes Prozent weniger, wo sie doch früher wegsterben? Wurde da mit der Emanzipation übertrieben?
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Verzinsung der Rentenbeiträge sinkt drastisch
Berliner Morgenpost (19.04.06) - Die Verzinsung der Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung sinkt drastisch. Wie die Stiftung Warentest in der neuen Ausgabe ihrer Zeitschrift "Finanztest" errechnete, beträgt die Verzinsung beim aktuellen Beitragssatz von 19,5 Prozent für eine Frau, die 45 Jahre eingezahlt hat und 2005 mit 65 Jahren in Rente ging, nach Steuern 3,7 Prozent für den Gesamtbeitrag.
Ein gleichaltriger, lediger Mann bekomme 3,2 Prozent. Spätere Jahrgänge müssen sich mit deutlich weniger zufrieden geben. Eine 1965 geborene Frau erhält demnach nur noch 1,9 Prozent, ein Mann 1,3 Prozent Rendite. "Finanztest" zufolge bleiben nach derzeitigem Rentenrecht die Renditen voraussichtlich für alle diejenigen positiv, die bis 2070 in Rente gehen. AFP
(Quelle: http://morgenpost.berlin1.de/content/2006/04/19/wirtschaft/823829.html)
@ Kobban [#8]
Von der Reaverzinsung mit 1,3 % für Männer darf dann die Realinflation von 10% abgezogen werden, dann kann sich jeder Beitragszahler ausrechnen, dass er von seinem eingezahlten Beiträgen nichts mehr sehen wird.
Da er trotzdem eine Rente braucht sind bereits immer weiter steigende Steuern vorprogrammiert, für die dann das Einkommen nicht mehr da ist.
"Wurde da mit der Emanzipation übertrieben?"
Die Frage sollte lauten, wann hier die Emanzipation endlich eingeführt wird, allerdings die des Mannes gegenüber einer von wildgewordenen Frauen dominierten Gesellschaft.
Die islamischen Länder sind uns da schon voraus.
Ich bin auch für einen Frauenbeautragten für Männerfragen, allerdings gehört der in die Küche und vorher zum Kochkurs, damit er die Wäsche auch bügeln kann und der Kuchen nicht ständig angebrannt schmeckt.
@ fluggerät [#9]
Ich hoffe mal, das war ironisch gemeint? Falls nicht, würde ich Ihnen empfehlen in eines dieser tollen islamischen Länder zu ziehen. Da Sie ja in diversen Beiträgen immer wieder auf all die schlechten Dinge in Deutschland hinweisen und man beim Lesen den Eindruck erwecken kann, dass es für Sie eine Qual sein muss in diesem Land zu leben, packen sie doch die Gelegenheit beim Schopf und verlegen Sie Ihren Wohnsitz in eines dieser tollen Länder. Bessere Steuersätze, garantiert keine Frauen an der Spitze oder überhaupt Frauen die etwas zu sagen haben, klasse Rentensystem (gar keins),ein hervorragendes Rechtssystem (hurra Scharia) überhaupt alles klasse! Na gut, die Geschichte mit dem Alkohol ist schon blöd - aber was ist schon perfekt? Ich wünsch schon mal viel Spaß beim Umzug ins Mittelalter...
Grüße
Jens (ja, auch etwas ironisch gemeint)
@ PFTR [#10]
"Umzug ins Mittelalter..."
Ich fürchte, ich werde mitten in Deutschland gegen meinen Willen ins Mittelalter umziehen müssen, ob ich will oder nicht.
Die einzige Chnace die ich dagegen habe ist rechtzeitig die Million an der Börse zu machen um dann in das Land der Gegenwart auszuwandern.
Das ist Deutschland leider nicht.
Da fällt mir doch glatt noch ein lustiger Spruch ein, den ich auf einem Auto vor mir gelesen habe:
"Ich liebe Frauenbewegungen, nur rhytmisch müssen sie sein!"
Ob der auch ironisch gemeint war, entzieht sich meiner Kentnis.
@ fluggerät [#11]
Was ist den das Land der Gegenwart? Auf Ihre Antwort bin ich jetzt sehr gespannt.
Grüße
Jens
@ PFTR [#12]
Ich dachte wir sind uns beide darüber einig, dass das Ganze ein Scherz sein soll?
Oder etwa nicht? ...
@ fluggerät [#13]
Flugpilot, Du hast oft sehr unkonventionelle Ansichten. Wie kommst' denn nun auf 10% Inflation - oder ist auch das ein Scherz?
@ JRM [#14]
Für die ganzen Inflationstheorien sind andere zuständig, die das ordentlich gelernt haben und mit Sicherheit besser darlegen können.
Ich weiss nur, dass der Inflationswarenkorb eine Vergackerung der Bürger darstellt.
Er bildet zwar einige Güter des täglichen Bedarfs ab und mißt, um welchen Betrag sie teurer geworden sind.
Damit ist jedoch die wirkliche Inflation nicht erfaßt.
Die Ausweitung der Geldmenge ist da schon aussagekräftiger.
Das schnell nach Bedarf nachgedruckte Geld vermindert immerhin die Kaufkraft des vorhandenen Geldes, ohne dass dafür ein Gegenwert geschaffen würde.
Es verschwindet nicht im Tresor auf Nimmerwiedersehen, sondern wird dem Geldverkehr zugeführt.
Wenn das Geldmengenwachstums der Inflation zugrunde gelegt würde, käme man schon schneller in Richtung 10%.
Diese Betrachtung ist auch sachgemäß, weil das Geld ja nicht aus Langeweile ohne Gegenwert nachgedruckt wird, sondern um irgendwelche Zahlungen damit zu tätigen.
Also muss es bei der Inflation auch berücksichtigt werden, was aber nach offiziellen Statistiken nicht der Fall ist.
Es dauert dann Jahre, bis das ohne Gegenwert nachgedruckte Geld auf die Preis durchschlägt und dann erst nach der Warenkorbtheorie auch die verleugnete, weil verschobene Inflation verursacht.
Das ist der Grund, weshalb Gold in einigen Jahren bei 5.000 $ liegen wird.
Der Goldpreis spiegelt die reale Inflation wieder, nicht die verleugnete nach der Warenkorbtheorie zur Vergackerung der Bürger erfundene Inflation.
Herr Papier gibt nun endlich zu, was ich schon lange vermuten mußte: Unsere eingezahlte Rente ist bald wertlos.
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Verfassungsrechtliche Probleme - Richter warnen vor Renten-Ungerechtigkeit
Handelsblatt, Berlin (17.06.07) - Die gesetzliche Rentenversicherung beschäftigt das Bundesverfassungsgericht: Immer mehr junge Menschen werden aus der Rentenversicherung weniger heraus bekommen, als sie eingezahlt haben. Nach Ansicht des Präsidenten des Gerichtes führt diese dauerhafte „Minus-Rendite“ zu verfassungsrechtlichen Problemen.
Das Verhältnis zwischen Beiträgen und Leistungen in der gesetzlichen Rentenversicherung wird sich nach Ansicht führender Rentenexperten negativ entwickeln.
(Quelle und ausführlich weiter lesen: http://www.handelsblatt.com/news/Default.aspx?_p=200050&_t=ft&_b=1108815&doc_page=2)