Soziale Probleme
Verwettet und versteigert: Weltgetreidereserve gefordert
Proplanta.de / aid, Bonn (19.09.10) - Die Nahrungsmittelkrise 2007/2008 ist noch nicht vergessen und schon wieder steigen die Preise für Weizen und Gerste auf Rekordhöhen.
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Einige Fragen fallen mir dazu schon ein: Wann soll die Reserve durch Käufe am Weltmarkt aufgebaut werden ? Die Staatskassen sind leer: Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld ? Was halten die Getreidebauern davon, dass durch die hohen Reserven künftige Preissteigerungen kaum vorkommen werden (Stichwort: Milchberge und Butterseen - Milchpreisproblematik) ? Schließlich: Wenn die Kosten weiter steigen (Dünger aktuell ganz extrem), wird sich der Anbau von Getreide immer weniger lohnen, und wenn dann die vorgeschlagenen Reserven verkauft sind um Preissteigerungen zu vermeiden, gibt es mit Preissteigerungen kein Halten mehr.
Aber vielleicht sehe ich das alles falsch.
Ihre Meinung ?
Schöne Grüsse, Richard Ebert
Ich weiß nicht, ob man die Äußerungen von Herrn Prof. von Braun als akademischen Unsinn bezeichnen darf, aber in jedem Fall sind die Vorschläge wenig praxisrelevant und auch falsch. Ein Club "der wichtigsten Exportländer", der "guten Spekulanten" oder eine "virtuelle Getreidereserve" sind doch völlig überflüssig (wenn es denn überhaupt gelänge so etwas zu installieren), die Absicherung an den Terminmärkten dient der mittelfristigen Beschaffungs- oder Absatzsicherung zu marktgerechten Preisen. Nicht die "bösen Spekulanten", sondern die knappen mobilen Überhänge, die Missernte im Osten und vielleicht auch diejenigen die immer wieder von hohen Weizenvorräten von knapp 200 Mio to sprechen, sind für die Preissteigerungen verantwortlich. Nur durch Preisanpassungen lässt sich eine ausreichende Versorgung der Weltbevölkerung sicherstellen, Preisdruck bzw. nicht kostendeckende Preise stellen eine Gefahr für die ohnehin schon enge und unsichere Versorgungslage dar.
Zentral- bzw.staatliche Monopolbanken fluten nun schon jahrzentelang mit steigender Tendenz die Geldmärkte um Ihre "sozial gerechte" Umverteilungswirtschaft auf Kosten der zukünftigen Generationen zu finanzieren.
Die riesigen Geldmengen erzeugen natürlich auch die vielen Blasen, welche dann auch wieder platzen.
Offensichtlich hat der Herr Professor die Ursachen der Finanzkrise nicht verstanden.
So ist er nur konsequent und möchte die verheerende staatliche Geldpolitik auf die Rohstoffmärkte erweitern, um auch diese letzte Bastion des bösen Kapitals zu kontrollieren (Wes Brot ich ess, des Lied sing ich ).
Staatliche Preiskontrollen oder sogenannte Marktregulierungs- maßnahmen...- irgendwie gab´s das schon mal !!!
(P.S. In Simbabwe sind ähnliche Entwicklungen im Schnelldurchlauf zu
besichtigen)
@ drifter [#3]
Staatliche Preiskontrollen oder sogenannte Marktregulierungs- maßnahmen...- irgendwie gab´s das schon mal !!!
Klar hat man das schon mal gesehen, aber nach der Öffnung der Mauer habe ich nirgendwo gesehen das
es Suppenküchen gab wo Menschen essen mussten damit Sie trotzt Arbeit über die Runden kommen.
das es Zeltlager gab wo die Menschnen schlafen mussten, weil Ihnen die Häuser unterm Arsch gepfändet wurden.
das die Menschen medizinisch Unterversorgt waren, bzw. Busse die Menschen in Turnhallen bringen mussten wo Sie dann Zahntechnisch versorgt wurden.
das über 25% aller Menschen keine ärztliche Versorgung geniessen konnten.
Das gibts nämlich in den USA, dem Land der Freiheit und der unbegrenzten Möglichkeiten und den freien Märkte. Ich bin gegen das Unrechtsregim der DDR, aber ich bin dafür das der Sozialismus in den Grundlegenden Dingen des täglichen Lebens gelten soll.
Strom, Wasser, Grundnahrungsmittel und auch Mieten und wehr mehr will, dann bitte, dafür kann er ja arbeiten.
Wir zahlen jedes Jahr Milliarden an undurchsichtigen Subventionen und verpulvern Milliarden in sinnlosen Kriegen, warum das Geld nicht für Menschen verwenden die es brauchen und zwar hier im Lande.
@ benedikt54 [#4]
Vieles, was Du über die USA schreibst, ist Propaganda. Du schaust zu viele linke Sendungen.
Das Durchschnittseinkommen in den USA liegt ein Drittel über dem deutschen! Und das ist gemessen in Kaufkraftparität. Das ist eine irre Menge. Und das ist eine Folge eines anderen gesellschaftlichen Verständnisses, demzufolge die Wirtschaft wesentlich flexibler ist als hier. Damit geht naturgemäß einher, daß die Leute leichter ihren Job verlieren, aber es auch leichter ist, einen neuen zu finden. Die aktuelle Wirtschaftskrise mit der hohen Arbeitslosigkeit ist in so fern einen Ausnahme.
"... das über 25% aller Menschen keine ärztliche Versorgung geniessen konnten."
Das ist beispielsweise einer der Mythen, an denen man sich in Europa immer wieder gerne festhält. Die Zahl (abgesehen, daß 25% deutlich zu hoch ist, es sind 15%) kommt vermutlich daher, daß es einen solchen Anteil von Menschen gab, die keine Krankenversicherung hatten (vor der Reform). Das heißt aber nicht, daß sie nicht behandelt wurden; jedes Krankenhaus ist verpflichtet, Notfälle zu behandeln, egal ob versichert oder nicht.
Die unterschiedliche Auffassung bzgl Sozialstaat im Vergleich zu Europa hat für mich am besten Bill Clinton auf den Punkt gebracht, als während seiner Amtszeit die Sozialhilfe auf fünf Jahre während des gesamten Lebens begrenzt wurde: " welfare is not a way of life for us". Diese Sichtweise, die besagt, Sozialhilfe solle ein Sicherheits-Netz sein, nicht eine Lebenweise, in der man sich einrichtet ("Welfare should be a safety net, not a way of life.") ist meilenweit von unserer Entmündigungs-Mentalität entfernt, die die Leute passiv hält, weil sie ihnen einredet, daß sie sowieso keine Chance haben. Ich find's besser, wie es dort ist.
@ Asamat [#5]
Du schaust zu viele linke Sendungen.
Oder zuviel Volker Pispers, der hat nämlich das gleiche gesagt, sogar mit den gleichen Worten. (Oder Benedikt54 ist im wahren Leben Volker Pispers. :)
... und "Schwups" sind wir in einer gesellschaftspolitischen Debatte die immer wieder dann beginnt wenn sach- und fachliche Argumente ausgehen. Ich denke, dass jeder Mensch in erster Linie für sich selbst verantwortlich ist, Kranken oder anderen unverschuldet in Not geratenen Menschen soll die Gemeinschaft helfen. Das hat aber nichts mit einem unrealistischen (unfinanzierbaren) "Dauerwohlstandssystem" zu tun, dass heute vielfach erwartet wird. Genauso soll natürlich den "Auswüchsen" des Kapitalismus begegnet werden. Diesen beiden Extremen zu begegnen wäre m. E. die Hauptaufgabe der Politik, die sich anscheinend aber lieber dem sogenannten "Mittelstand" widmet, weils da anscheinend einfacher zu regieren (regulieren) ist.
Zum Thema möchte ich auf meinen Beitrag #2 verweisen und glaube Herrn Prof. von Braun als Befürworter des unrealistischen (unfinanzierbaren) "Dauerwohlstandssystems" erkannt zu haben.
@ Asamat [#5]
Laut DIW haben die Deutschen ein Durchschnittsvermögen von 150000 Euro. Das ist für die arbeitende Unterschicht die weniger als 1900 Euro Brutto im Monat verdienen ein ziemlicher Hohn. Und das sind immerhin 20% der Bevölkerung.
Die Reform besagt ja nur das geplant ist die Anzahl der bisher Krankenversicherten, und das sind lt. den AMIS offiziell 83% in den nächsten Jahren auf 95 % zu steigern. Inoffiziell liegt die Zahl deutlich über 20%.
Wer entscheidet denn wann ein Notfall eintritt? Gesundheit bedeutet doch Prävention, also Vorbeugung. Hoher Blutdruck z.B. kann problemlos behandelt werden, eine Versorgung ist aber erst gewährleistet wenn der Schlaganfall da ist. Was ist das denn für eine Art der medizinischen Versorgung?
Ich will ja auch nicht sagen das man die Menschen die nicht arbeiten wollen durchfüttert. Das genaue Gegenteil ist meine Meinung. Ich sage nur das man den Menschen die eben nicht mehr arbeiten können oder nicht mehr den Leistungsstand der Gesellschaft erfüllen ebenfalls eine Möglichkeit geben muss Menschenwürdig zu leben.
Lt offizieller Inflation haben wir durchschnittlich 2% pro Jahr. Welche Rentensteigerung haben wir denn in den letzen 10 Jahren gehabt? Da kann man doch auch ohne Studium sich leicht ausrechnen welcher Kaufkraftverlust hier gegeben ist.
Das heisst das eben lebensnotwendige Dinge preislich erschwinglich bleiben müssen, notfalls staatlich subventioniert, und ein menschenwürdiges Dasein gewährleisten.
@ holz [#7]
In letzter Konsequenz ist für die Preissteigerungen die Massive Ausweitung der Geldmenge verantwortlich. Bisher ist doch kaum etwas von den täglich vagabundierenden Milliarden in die Rohstoffe geflossen. Gott bewahre wenn das wirklich kommt.
@ benedikt54 [#8]
"Laut DIW haben die Deutschen ein Durchschnittsvermögen von 150000 Euro. Das ist für die arbeitende Unterschicht die weniger als 1900 Euro Brutto im Monat verdienen ein ziemlicher Hohn."
Ich verstehe nicht, was Du damit sagen willst. Was ist Dein Argument? Die bloße Existenz meines Vermögens dieser Größe verhöhnt die Kassiererin in meinem Supermarkt?
Offenbar findest Du es nicht richtig, daß es Menschen mit unterschiedlichem Vermögen gibt. Wieso?
"Lt offizieller Inflation haben wir durchschnittlich 2% pro Jahr. Welche Rentensteigerung haben wir denn in den letzen 10 Jahren gehabt?"
Eine größere als die Steigerung der Nettolöhne, denn die Regierung hat bekanntlich die im Gesetz vorgesehene Anpassung der Renten an die (sinkenden) Nettolöhne ausgesetzt.
Wiederum ist mir nicht klar, was Du sagen willst. Wieso meinst Du, bei einem umlagefinanzierten System hätten Rentner einen Anpruch auf unverminderte Kaufkraft? Sie haben (mindestens moralisch) lediglich Anspruch auf das, was die derzeit Arbeitenden einzahlen.
Für meine Beiträge dort werde ich selbstverständlich keine Auszahlung in Kaufkraft-Äquivalent bekommen. Die Kaufkraft, die ich zurück bekomme, wird ein Bruchteil dessen sein, was ich einzahle. Schlägst Du vor, ich solle noch mehr einzahlen? Hab ich keine Lust, ich zahle schon genug für private Vorsorge.
Asamat: "Sie haben (mindestens moralisch) lediglich Anspruch auf das, was die derzeit Arbeitenden einzahlen."
Moralisch haben sie eigentlich Anspruch auf das, was sie selbst eingezahlt haben (zuzüglich Inflation).
@ Hannes [#10]
In der Politik und Finanzwelt ist das Wort Moral fehl am Platz.
@ fisch12 [#11]
das ist zu sehr eingegrenzt, ich denke die Moral ist ein generelles gesellschaftliches Problem
@ Hannes [#10]
Nee, so funktioniert das Umlagesystem eben nicht. Bei der privaten Vorsorge hast Du das, was Du selbst einbezahlt hast (bzw, was im Lauf von so langer Zeit damit passiert). Beim Umlagesystem bekommen die heutigen Rentner in Summe das, was die heutigen Beitragszahler einzahlen (und haben auch (moralischen) Anspruch darauf).
@ Asamat [#13]
Haben sie einen moralischen Anspruch?
Der Begriff „Generationenvertrag“ wird von Kritikern als politisches Schlagwort und Euphemismus betrachtet, das suggeriere, der Anspruch aus Rentenanwartschaften sei durch eine Übereinkunft der Generationen gerechtfertigt. Die künftig Erwerbstätigen seien aber im Zeitpunkt der Anspruchsbegründung entweder noch nicht geboren oder jedenfalls noch nicht in der Lage, an den politischen Entscheidungsprozessen teilzunehmen, also ihre eigenen Interessen in diesem Ausgleich zwischen den Generationen wahrzunehmen. Dabei habe sich die Generation der dann zu versorgenden Rentenbezieher selbst einen Ausbau ihrer Ansprüche zugestanden, der in keinem Verhältnis zu ihrem eigenen Beitrag für die Generation stehe, die diesen Anspruch dann erfüllen muss. Insbesondere sei auch das Vermögen der Rentenversicherer in einer aus demographischer Sicht relativ gesunden Zeit aus Gründen der politischen Opportunität durch Erhöhung der Leistungen verschwendet worden, statt es zur Vorsorge weiter auszubauen.
Andere Kritiker sehen den Generationenvertrag als bloße Fiktion an, da Schreibers Pläne nicht vollständig umgesetzt wurden. In Wirklichkeit handele es sich um eine „Versicherung gegen Kinderlosigkeit“: wer nicht in Kinder investiere, könne sich den Verzicht auf massive Rücklagen für sein Alter nur leisten, weil die Kinder anderer Leute später gezwungen würden, ihn zu versorgen. Nicht nur die Kinder, sondern vor allem auch deren Eltern, deren Anteil am „Rententopf“ entsprechend niedriger ausfällt, würden dadurch benachteiligt und um die Früchte ihrer Investition (eben in die Kinder) gebracht, während dem Kinderlosen im Gegenzug nicht nur das für Kinderaufzucht ersparte Geld, sondern insbes. auch sein (beide Geschlechter zusammengerechnet) wegen der fehlenden zeitlichen Doppelbelastung höheres Erwerbseinkommen zur alleinigen Verfügung verbleibt. Entweder müssten daher Kinderlose (bei voller Beitragszahlung, die ja ihren eigenen Eltern und Großeltern zugutekommt) von jeglicher Leistung der Rentenversicherung ausgeschlossen werden und privat vorsorgen, oder sie müssten das mangels Kinderaufzucht gesparte Geld verwenden, um Familien bei der Kinderaufzucht zu unterstützen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Generationenvertrag
@ Asamat
Ich weiß, dass das Umlagesystem so funktioniert, aber es ist eben unmoralisch, oder - wenn wir die Moral beiseite lassen - unfair.
Meine Frau hat eingezahlt bis unser erstes Kind kam und kriegt nix zurück.
@ Hannes [#15]
Ich bin unsicher, ob ich Dir zustimmen kann. Wie immer: einerseits - andererseits. Einerseits hast Du recht. Andererseits wurde das Umlagesystem nach dem Krieg deshalb eingeführt, weil es eben nun mal nicht anders ging. Sonst hätten eine ganze Generation Rentner gar keine Rente bekommen, weil deren Eingezahltes zerstört worden war.
Gerecht wäre vielleicht gewesen, mit dem Umlagesystem anzufangen, aber möglichst schnell auf ein kapitalgedecktes System umzusteigen. Oder gleich kapitalgedeckt anzufangen, und die erste Generation Renten aus Steuern zu bezahlen.
Allerdings hat damals auch niemand vorausgesehen und voraussehen können, daß sich die Bevölkerungspyramide mal so deformieren könnte, daß das Umlagesystem nicht mehr funktioniert. "Kinder bekommen die Leute immer". Daß sich das durch die Pille mal ändern könnte, ist ein schönes Beispiel dafür, warum niemand gesellschaftliche Konzepte für Zeiträume von vier Generationen machen kann. Die Pille hat einschneidendere volkswirtschaftliche Folgen als alle Sozialprogramme seit Beginn der Republik zusammen.
Global gesehen gibt es aber eh keinen Unterschied zwischen Umlage und Kapitalgedeckten System. Die Wertschöpfung wird immer von den Arbeitenden zu den Renter umverteilt. Ob jetzt in Renterpunkten oder Staatsanleihen investiert wird, ist eigentlich egal, beides steht und fällt mit der Bonität des zukünftigen Staates. Das einzige ist, dass man bei Kapitaldekcung international diversifizieren kann und so seine eigenen demografischen Probleme überdeckt. Wenn man dann allerdings in griehische Staatsanleihen investiert (oder Asien bei deren Krise), hilft auch das nicht.
Ich glaube nicht, dass die demographische Entwicklung nur der Pille geschuldet ist. Gesellschaftspolitisch bekommt die Familie immer weniger Zustimmung. Wir suchen neue Formen des Zusammenlebens mit weniger Verantwortung, mehr Freiheiten. Daher werden die früher in den Familien kostenlos geleisteten Arbeiten kostspielig ausgelagert. In der Bildung heisst das Ganztagsschule - die Bildung der Kinder ist nur mehr Aufgabe des Staates, in der Gesundheitsversorgung wird die Altenpflege ausgelagert - was in ein zwei Generationen eine Katastrophe für jedes Budget sein wird (abgesehen von den zuletzt sprunghaft angestiegenen Fällen von Depression und Burn-out).
Bezüglich der Pensionen ist das Problem schon lange absehbar, ausser Kürzungen fällt niemandem etwas ein. Vielleicht ist eine Grundversorgung für Alle das Beste und daneben muss jeder selbst vorsorgen.
@ Hannes [#18]
Natürlich spielen bessere Aufklärung, mehr Selbstbestimmung der Frauen, die 68er-Ideen und der Individualismus eine große Rolle bei der gesellschaftspolitischen Seite des Effektes. Sie liefern sozusagen die Motivation. Aber ohne die Pille hätte das m.E. alles kaum einen demographischen Effekt. Sie ist das Mittel, ohne das sich die Motivation kaum realisieren ließe.
Meine Frau hat lange die Pille genommen - jetzt haben wir drei Kinder.
Pispers aktualisiert
20:15
3sat
Volker Pispers: '... bis neulich 2010
Löppt schon, is bald fäddisch, aber kütt widder.
Oder hier grad entdeckt:
http://www.3sat.de/mediathek/mediathek.php?obj=22886&mode=play
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,744587,00.html#ref=top
@ schalke04 [#22]
Ich finde es unerträglich das jeder Harzer als faul und arbeitsunwillig bezeichnet wird.
Leute die 30 Jahre und mehr in die Sozialkassen eingezahlt haben werden mit Leuten die nie was eingezahlt haben gleichgestellt.
Ein unerträglicher Zustand.
Das haben wir aber der SPD unter Schröder, Eichel, Müntefering usw zu verdanken.
Es ist wohl auch ein einmaliger Vorgang das ein GESETZ nach einem juristisch Vorbestraften bezeichnet wird. Richtig, Herr Harz ist rechtskräftig verurteilter.
@ benedikt54 [#23]
http://boerse.ard.de/idx_special.jsp?go=Wahnsinnig reich&fid=5676
"Die Milliarden an Gewinnen und Bonuszahlungen auf der einen Seite sind die Milliarden Verluste auf der anderen Seite. Jenseits dieses schillernden Nullsummenspiels steht die Realwirtschaft. Normale Menschen halten den Laden mit ständig sinkenden Einkommen am Laufen."
http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_489446
"Wäre unsere Welt rein nur eine ‚Geldgesellschaft’, würde jede Interaktion für jeden zu einem unkalkulierbaren Risiko. Wer nicht aufpasst, verliert. Exzesse wie die Finanzkrise basieren im Kern darauf, dass ein kleiner Teil der Gesellschaft, wenn es ums Geld geht, anders spielt als die anderen und so hohe Gewinne auf Kosten der Allgemeinheit erzielt. Bedürfnisse nach Sicherheit aber können so natürlich niemals gestillt werden."
http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_489736
"Das heißt nicht, dass es in extremen Fällen nicht doch sinnvoll sein kann, wenn sich Staaten verschulden. Früher wurde das insbesondere zur Vorfinanzierung von Kriegen in Kauf genommen. So war es schon bei den Griechen im Kampf gegen die Perser, und so verfuhren etwa auch die USA bei Finanzierung der beiden Weltkriege des letzten Jahrhunderts. An sich klar war immer: Die Schulden müssen anschließend wieder zurückgeführt und getilgt werden – was etwa die Führung des deutschen Reiches im Ersten Weltkrieg nur zu gut wusste und daher ihre Expansionspläne beflügelte –, andernfalls bezahlen die Bürger die Zeche. Nicht nur auf dem Schlachtfeld werden Kriege verloren, sondern auch im Portemonnaie. In alten Zeiten wanderten ganze Völkerschaften in Fremdherrschaft und Sklaverei, um ihre Schulden zu bezahlen. Versagt der Staat, wird er durch einen anderen ersetzt. Das Vermögen verfällt in gleicher Höhe wie die Schulden verfallen.
Dieses Ideal des unbedingten Tilgungsgebots wurde indes in den 80er Jahren in allen Industriestaaten preisgegeben. Um des inneren Friedens willen wurden ohne äußere Not Schulden gemacht, um den Geboten des Sozialstaates gerecht zu werden und Transferzahlungen zu ermöglichen, ohne die Steuern zu erhöhen. Denn, zur Kompensation des Gewaltverzichts gibt es das allgemeine und freie Wahlrecht, über das auch alle, die sonst nicht so viele Chancen haben, ihre Souveränität auszuleben, zu ihrem Rechte kommen können.
Zugleich ist das Wahlrecht aber auch die Existenzressource der Politik. Die Mehrheit der Wähler besitzt eher wenig, verfolgt also andere Interessen als die Vermögenden. Die Regierung braucht aber die Mehrheit, also verteilt sie Wahl’geschenke’, die, weil schuldenfinanziert, niemandem weh tun bzw. zur Last zu fallen scheinen. Sind einmal die Dämme gebrochen, ist das nur noch schwer zu stoppen. Axel Börsch-Supan, einflussreicher Leiter des Forschungsinstituts Ökonomie und Demographischer Wandel (MEA) an der Universität Mannheim und bekannt für seine hellsichtigen Analysen zur Tragfähigkeit der sozialen Sicherungssysteme, ist zum Ergebnis gekommen, dass die Fokussierung der demokratischen Parteien auf den kurzfristigen Vorteil des Durchschnitts-, des so genannten ‚Medianwählers’ inzwischen zu einer „Selbstbedienung der Mitte im Jetzt“ geführt hat."
Wenn die Lebensgrundlagen für eine ausreichend breite Masse weg-geharzt wurden, wird es auch in den Industriestaaten mal tunesische Verhältnisse geben können. Man muß nur genug Leute heranzüchten, die der Überzeugung sind, nichts verlieren zu haben.
Das ändert nichts daran, dass man solange das Rad sich dreht an dem Geschicklichkeits-Spiel teilnimmt, wenngleich die Ausbildung einen für sinnvollere (aber weniger profitable) Tätigkeiten qualifiziert hat.
@ schalke04 [#24]
@ Hannes [#20]
Kennen Sie den Unterschied zwischen einem Mann der sieben Kinder hat und einem Mann der 7 Mio auf dem Konto hat?
Der Mann mit den 7 Mio will mehr.
@ benedikt54 [#23]
"Richtig, Herr Harz ist rechtskräftig verurteilter."
Allerdings ist die Verurteilung von Herrn Hartz wegen angeblicher Untreue ein Witz sonder gleichen, und inhaltlich eigentlich kaum haltbar. Das grenzt so an ein "politisches" Urteil, wie es mir selten aus Deutschland in Erinnerung ist.
Der Untreuetatbestand will verwaltetes Vermögen schützen. Er erfordert daher zwingend, dass ein Vermögensnachteil für den Geschädigten eingetreten ist. Mir ist rätselhaft, wie im vorliegenden Fall jemand mit ernstem Gesicht behaupten kann, die fraglichen Zahlungen zur Bestechung des Betriebsratsvorsitzenden wären gegen die Interessen der Aktionäre von VW gewesen und hätten einen Vermögensnachteil zur Folge gehabt.
@ Asamat [#26]
Für Juristen ist ein Vermögensnachteil, wenn etwas vom Vermögen weg kommt. Ob dadurch "hintenrum" per Saldo wieder mehr hereinkommt, spielt keine Rolle, zumindest nicht für den Straftatbestand. (Für das Strafmaß hingegen unter Umständen schon.)
Diese juristische Vorgehensweise hat den Sinn, daß ein Rechtsstaat in der Maxime verwurzelt ist, daß der Zweck nie die Mittel heiligt.
@ Livetour [#27]
Das ist Quark. Mit Deiner Definition wäre jede Investition und wäre jede Gehaltszahlung bereits Untreue.
@ Asamat [#28]
Ich weiß zwar nicht, von welchem Quark Du Dich ernährst, aber ich habe nicht behauptet, daß jeder beliebige Vermögensnachteil den Tatbestand der Untreue erfüllt.
Vielmehr habe ich (offenbar vergeblich) zu erklären versucht, was Du im vorherigen Posting [#26] als "rätselhaft" beschrieben hast: Nämlich daß Juristen einen Vermögensnachteil nicht per Saldierung feststellen, sondern per Tathandlung. Wer befugt eine Investition oder Gehaltszahlung ausführt, begeht per definitionem keine Untreue.
@ Asamat [#26]
Folgt man Deiner Rechtsinterpretation dann wären auch alle Schmiergeldzahlungen eines Unternehmens Rechtens, denn letztendlich dienen die ja dazu neue Aufträge zu generieren was wiederum dem Unternehmen zugute kommt.
Es ist nun mal ein Verstoss gegen geltendes Recht, egal welche Beweggründe dahinterstehen.
Entweder man ändert die Praxis, oder man ändert das Gesetz.
Harz wurde in 44 Fällen verurteilt und zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Das es ein Miniverfahren war ist ja bereits ein hohes Mass an entgegenkommen.
Aber die Denkungsweise das Gesetze nur so lange gut sind, solange Sie für mich gut sind ist ja seit der Ära Kohl allgemeines Gedankengut in der sogenannten Elite.
@ Livetour [#29]
Tut mir leid, ich hab es immer noch nicht verstanden.
"Wer befugt eine Investition oder Gehaltszahlung ausführt, begeht per definitionem keine Untreue."
Aha. Wieso ist es keine Untreue, wenn ich einem Arbeiter am Band Gehalt zahle (und erwarte, daß er etwas dafür tut), aber wenn ich nach Absprache mit dem CEO den Volkert bezahle (und erwarte, daß er etwas dafür tut), dann doch? Ich verstehe es nicht.