Agrar: Alle Exportsubventionen und Exportbeihilfen werden abgeschafft

Alle Exporterstattungen und Exportsubventionen im Agrarbereich sollen in Zukunft vollständig abgeschafft werden

Darüber hinaus sprachen sich Aigner und Niebel für eine Abschaffung aller Agrar-Exportsubventionen aus. Alle Exporterstattungen und Exportsubventionen im Agrarbereich sollen in Zukunft vollständig abgeschafft werden. Die Bedeutung der EU-Ausfuhrerstattungen sei in den letzten 20 Jahren ohnehin bereits stark zurückgegangen, betonte Aigner. Die EU-Haushaltsausgaben für Ausfuhrerstattungen betrugen im Jahr 2009 lediglich noch knapp 649 Millionen Euro. 1993 waren noch 10,2 Milliarden Euro aufgewandt worden. Grund dafür sei die politisch gewollte stärkere Marktorientierung der Gemeinsamen Agrarpolitik, so Aigner. "Unseren Vorstoß werden wir im Rahmen der WTO-Verhandlungen weiter verfolgen. Wir erwarten von unseren Partnern, dass grundsätzlich alle Exportsubventionen, die zur Verzerrung der Märkte führen – darunter beispielsweise subventionierte Exportkredite und Exportmonopole – abgebaut werden", so Aigner.