Schweine: EU will Fleischkonflikt mit Russland beilegen
EU will Fleischkonflikt mit Russland beilegen
Agrar Heute / dpa, Brüssel/Bremen (31.03.07) - Die Europäische Kommission will einen drohenden Handelskonflikt zwischen Russland und der EU verhindern.
Die Behörde machte am Freitag klar, dass sie ein von Moskau gesetztes Ultimatum einhalten will. Russland werde rechtzeitig die gewünschten Kontrollberichte aller 27 EU-Mitgliedstaaten über Rückstände in Fleisch erhalten, sagte der Sprecher von Gesundheitskommissar Markos Kyprianou in Brüssel. Moskau hatte eine Frist für diesen Samstag gesetzt und mit einem Einfuhrstopp gedroht.
Die EU-Staaten senden jedes Jahr bis 31. März ihre Berichte über Fleischrückstände etwa von Medikamenten oder Hormonen nach Brüssel. Im Fall des russischen Embargos gegen Agrarprodukte aus Polen habe die Behörde umfassende Informationen nach Moskau geschickt, sagte der Sprecher. Die russischen Bedenken sollten damit ausgeräumt sein und das Embargo aufgehoben werden. Russland hatte es Ende 2005 wegen angeblicher Hygieneverstöße verhängt. In Folge des russischen Embargos blockiert Polen die Aufnahme von Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Russland.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft strebe eine rasche Lösung des Konflikts an. "Wir beteiligen uns von Seiten der Präsidentschaft intensiv daran, den (...) Streit um polnische Fleischexporte aus der Welt zu räumen", sagte Steinmeier in Bremen am Rande des informellen Treffens mit seinen europäischen Amtskollegen. Kyprianou werde sich Mitte April mit Russlands Landwirtschaftsminister Alexej Gordeev zu Gesprächen treffen, sagte Kyprianous Sprecher. Die EU wird mit der Moskauer Führung am 18. Mai zu einem Gipfeltreffen im russischen Samara zusammenkommen. Sie will in dem neuen Abkommen auch ein Kapitel über Energie verankern.