ZMP: Teilbereiche sollen in neuen Gesellschaften fortgeführt werden
Rückzahlung soll in vier Wochen beginnen
Agrarheute.com, Bonn (20.02.09) - Während gestern Ministerium und Verbandsvertreter die Auflösung von CMA und ZMP bis Ende des Jahres beschlossen, ist die Rückzahlung der unter Vorbehalt bezahlten Beiträge zum Absatzfonds scheinbar geklärt. Für die Mitarbeiter von CMA und ZMP soll es einen Sozialplan geben.
Die Bonner Agrar-Gesellschaften CMA und ZMP werden im Verlauf dieses Jahres ordnungsgemäß abgewickelt. Eine entsprechende Einigung während mehrerer Krisentreffen in Berlin bestätigte Rolf Meyer, Generalsekretär des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV) und Vorstandsmitglied beim Absatzfonds, im Gespräch mit dem Bonner Generalanzeiger. "Es sind noch zwei formale Beschlüsse notwendig, aber wir sind zuversichtlich, dass es zu einer ordnungsgemäßen Liquidierung kommt", sagte Meyer gegenüber der Tageszeitung. Dies sei auch mit dem Landwirtschaftsministerium, das die Rechtsaufsicht führt, so besprochen. Eine Insolvenz der Unternehmen, die wegen drohender Zahlungsunfähigkeit unmittelbar bevorsteht, ist damit abgewendet. Das Ministerium bestätigte die Angaben.
Liquidierung bis Ende des Jahres
Die Abwicklung der Centralen Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft (CMA) und der Zentralen Markt- und Preisberichtstelle (ZMP) kann laut Meyer aus vorhandenen Rücklagen im Absatzfonds finanziert werden. Für die 300 Mitarbeiter der Gesellschaften, davon rund 250 in Bonn, wird ein Sozialplan erstellt. Meyer rechnet damit, dass die Liquidierung bis Ende des Jahres dauern könnte.
Rückzahlung frühestens in vier Wochen
Währenddessen erklärten Mitarbeiter der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) gegenüber agrarheute.com, dass die unter Vorbehalt bezahlten Beiträge zum Absatzfonds frühestens in vier Wochen zur Rückzahlung gelangen. Man werde jeden Widerspruch einzeln prüfen und gehe davon aus, dass man dafür rund drei Monate brauche.
Schreiben der BLE mit weiteren Informationen in der kommenden Woche
Robert Meißner von der Pressestelle der BLE erklärte, dass im Lauf der kommenden Woche rund 29.000 betroffene Betriebe, darunter auch jede Landwirte, die Widerspruch gegen die Abgabe eingelegt hatten, ein Schreiben der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) mit weiteren Informationen erhalten werden. Dieses Schreiben werde laut Meißner zwar längst nicht alle Fragen klären - so ist etwa noch offen, ob die Beträge verzinst werden - doch sei es ein erstes Signal. Am Dienstag werde voraussichtlich der Druck beginnen.
Marktberichterstattung und Exportförderung fortführen
Parallel zu der Liquidierung laufen laut Rolf Meyer, Generalsekretär des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV) und Vorstandsmitglied beim Absatzfonds, Gespräche, einzelne Teilbereiche von ZMP und CMA in neuen Gesellschaften fortzuführen. Es gebe in der Agrarwirtschaft großes Interesse, etwa die Marktberichterstattung und die Exportförderung fortzuführen. Derzeit werde über ein mögliche Finanzierung beraten. "Der Staat wird keine Förderung machen", so Meyer, der nicht ausschließen will, dass mögliche Nachfolgegesellschaften ihren Standort wieder in Bonn haben könnten. "Die Bonner Mitarbeiter haben eine Masse an Fachkompetenz und Know-how."
Standort Bonn erhalten
Die Bonner Bundestagsabgeordneten Stephan Eisel (CDU) und Ulrich Kelber (SPD) schrieben am Dienstag in einem Brief an die Spitzen der deutschen Ernährungswirtschaft, möglichst schnell eine auf freiwilligen Beiträgen beruhende neue Organisation zur Absatzförderung zu gründen und so den 300 Mitarbeitern eine neue Perspektive zu bieten. Sie forderten, den Standort Bonn zu erhalten. Die in Bonn gewachsene Kompetenz könne auch in den neuen Strukturen von hohem Nutzen sein, so der Bonner Generalanzeiger.
