Schmidt: "Ich habe die Entscheidung für mich getroffen"

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Schmidt: "Ich habe die Entscheidung für mich getroffen"
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Schon wieder ein von der Saatgutindustrie gekaufter Politiker?!?!

http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/schmidt-ich-habe-die-entsch...

"Das Ja des Agrarministers in Brüssel löste Spekulationen aus, ob die Kanzlerin von seinem Vorhaben gewusst haben könnte. Der Minister sagt nun, er nehme alles auf die eigene Kappe.

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hat sein umstrittenes Votum auf EU-Ebene für die Verlängerung der Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat nach eigenen Angaben allein getroffen. "Ich habe eine Entscheidung für mich getroffen und in meiner Ressortverantwortung", sagte der CSU-Politiker am Dienstagmorgen im ARD-"Morgenmagazin". Er trat damit Spekulationen entgegen, sein mit Umweltministerin Barbara Hendricks nicht abgestimmtes Vorgehen sei möglicherweise in Absprache mit Bundeskanzlerin Angela Merkel erfolgt. Schmidt verneinte dies: "Das sind Dinge, die man auf die eigene Kappe nehmen muss. Dazu ist man da. Politiker, die nie entscheiden, ecken zwar nie an. Das sind aber auch nicht die, die das Land voranbringen."

Die SPD, die sich nach wie vor gegen eine Glyphosat-Zulassung stemmt, hatte Schmidt zuvor heftig kritisiert. Sein Votum sei ein "Vertrauensbruch" und widerspreche der Geschäftsordnung der Bundesregierung, so SPD-Vize Ralf Stegner. Angesichts der Meinungsverschiedenheiten in der Bundesregierung hätte die Geschäftsordnung eigentlich eine Stimmenthaltung im zuständigen EU-Ausschuss vorgeschrieben. Schmidt hielt dagegen: "Die fünf Jahre wären mindestens gekommen, auch ohne die Entscheidung gestern in Brüssel." Sein Argument im Kern: Ohne Deutschlands Zustimmung wäre Glyphosat von der EU-Kommission auch zugelassen worden, womöglich sogar ohne Verbesserungen. So habe er immerhin erreicht, den Glyphosat-Einsatz "für den privaten Gebrauch und andere Gebräuche zu reduzieren". Außerdem solle der Einsatz von Glyphosat in Deutschland ohnehin stark reglementiert werden.

Hendricks: "Man kann so nicht regieren"

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat am Dienstag eine deutliche Reaktion von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Schmidts Alleingang gefordert. "Ich glaube, die Kanzlerin ist am Zuge. Sie muss etwas unternehmen, um diesen Vertrauensverlust zu heilen. Man kann so nicht regieren. Das geht einfach nicht", sagte Hendricks. Die Ministerin wollte sich nicht auf eine konkrete Maßnahme festlegen, etwa die Entlassung Schmidts. "Ich finde, die Kanzlerin sollte in eigener Verantwortung entscheiden, wie Vertrauen zurückgewonnen werden kann."

Auch Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP fordern derweil eine Erklärung von Kanzlerin Merkel; sie wollen wissen, ob die Kanzlerin von dem Vorgang gewusst hat. Merkel hat sich bisher nicht geäußert. Die Nachrichtenagentur Reuters erfuhr aus Kanzleramtskreisen dasselbe, was auch Schmidt bekräftigt: Dass er die Entscheidung für eine Zustimmung allein getroffen habe.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sagte im Tagesspiegel: "Die Kanzlerin muss sich erklären, ob sie davon wusste und ob sie dem Vorgehen zugestimmt hat." Sollte Merkel davon gewusst haben, "wäre das eine echte Hypothek für jede Form von Gesprächen", fügte er hinzu.

Ähnlich äußerte sich der Erste Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer der FDP, Marco Buschmann. Er forderte die Kanzlerin auf, die Unstimmigkeiten rasch zu klären: "Die vorsätzliche Verletzung der gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesregierung stellt die Koalitionsfähigkeit als solche in Frage."

Schmidts Amtsvorgängerin Renate Künast von den Grünen nannte die Tatsache, dass Schmidt ohne Absprache mit Ja gestimmt habe, einen "ungeheuren Vorgang". "Ich möchte wissen, ob das mit Wissen von Kanzlerin Angela Merkel passiert ist." Wenn nicht müsse sie den Minister entlassen, sagte Künast der dpa.

Die Internationale Agentur für Krebsforschung der Weltgesundheitsorganisation WHO hatte Glyphosat 2015 als "wahrscheinlich krebserregend" eingestuft. Andere Experten kamen allerdings zu anderen Ergebnissen. Unabhängig davon gilt Glyphosat nach Einschätzung von Umweltexperten allerdings auch als Gefahr für die Artenvielfalt, besonders für Bienen und andere Insekten sowie für Vögel."

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Der eigentliche Skandal ist doch nicht die Entscheidung, sondern das man wieder einmal die Menschen öffentlich für Saublöd verkauft.

Die Kanzlerin habe nichts gewusst. Ja, Ja.

Also gehts noch?  Sie miemt das Unschuldslamm und empört sich öffentlich und hinter verschlossenen Türen war die Sache längst beschlossen.

Unsere bescheuerten und Neoliberal gesteuerten Medien spielen das Spiel auch noch mit.  

Es ist eher ein Thema zum Fremdschämen. 

 

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Ich möchte nur noch mal
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"Neoliberal gesteuert" - ein Widerspruch in sich. Wird nun gesteuert oder nicht?

Ich möchte nur noch mal schreiben, dass in diesem Lande wenig neoliberal ist 

Verbote hier, Verbote da, Es werden immer mehr. Neuester Streich: Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Du darftst das nicht, dieses nicht.

Die Geldpolitik, die Wurzel des Übels - der Traum eines jeden Kommunisten

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zorrie
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zorrie

Neoliberale sind Marktradikale, sie vertreten die Ansicht das der Markt alles regelt.

Bitte keine Vorschriften, Wir wollen Deregulierung.Wir wollen nicht das uns jemand auf die Finger schaut.

Wenn Du schreibst das in Deutschland wenig Neoliberalt ist , dann hast Du die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt die letzten 25 Jahre verschlafen.

Die Rechte der Arbeitgeber wurden massiv gestärkt und die der Arbeitnehmer massiv eingeschränkt und es wird immer schlimmer.

Neoliberalismus bedeutet das das Kapital immer stärker und mächtiger wird und der Bürger mit immer weniger Rechten ausgestattet wird.

Das die Gesetze letztendlich vom Kapital gemacht werden dürfte auch dem naivesten mittlerweile klar sein. Das neuest aktuelle Beispiel ist Glykophat oder wie das Unkrautvernichtungsmittel heisst. Die Interessen des Kapitals stehen über den Interessen des Bürgers.

Also wenn das nicht Neoliberal ist, was ist es dann?

 

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"Neoliberalismus bedeutet das
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"Neoliberalismus bedeutet das das Kapital immer stärker und mächtiger wird"

Das ist eine von Dir gemachte Folgerung. Ich sehe auch das Kapital immer mächtiger werden, aber nicht auf Grund von Liberalismus. Sondern als Folge der Notenbankpolitik. Die, wie geschrieben, das Gegenteil von Libralismus ist.

"Die Rechte der Arbeitgeber wurden massiv gestärkt und die der Arbeitnehmer massiv eingeschränkt " 

Was hat das mit Liberalismus zu tun? Ich sehe auch im Arbeitsrecht wenig davon. Nur Regeln, Regeln, Regeln. Wer einen Arbeitnehmer fest anstellt, hat Zig (!) Vorschriften zu beachten. Das gilt gerade für größere Unternehmen. Die überlegen sich das doppelt und dreifach. 

Klar läuft einiges in Deutschland nicht so, man es als "gerecht" empfinden würde. Das liegt m.E. aber an zu vielen, und nicht an zu wenigen Gesetzen, Verordnungen etc.

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zorrie
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zorrie

Kaum ein Begriff wird so kontrovers und so leidenschaftlich diskutiert wie der des Neoliberalismus. Das liegt zum einen an der widersprüchlichen Definition des Wortes Neoliberalismus, zum anderen aber auch an der völlig unterschiedlichen Auffassung über Sinn und Nutzen der neoliberalen Lehre. 

Ursprünglich verstand man unter "Neoliberalismus" einen Mittelweg zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Die Wortschöpfung entstand zwischen 1930 und 1940 und sollte den Kontrast zum Liberalismus des 19. Jahrhunderts verdeutlichen. Beim Liberalismus vertraute man allein auf die Kräfte des Marktes und verzichtete auf staatliche Eingriffe in die Wirtschaftssteuerung.

Heute versteht man den Neoliberalismus als Rückbesinnung auf den alten Liberalismus (Raubtierkapitalismus). Neoliberal steht als Abwendung von der sozialen Marktwirtschaft. Der Staat gibt dem Kapital wieder die Zügel in die Hand, er betreibt und propagiert Lohn- und Sozialabbau.

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zorrie
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zorrie

Harz4, Leiharbeit, Werkverträge, Flex Verträge, 

Entmachtung der Gewerkschaften, 

und du siehst nichts?

Was wäre denn das optimale Szenario.  Die Tagelöhner ?  Heute einstellen, Morgen kündigen usw.

Wie soll denn ein junger Mensch eine Familie planen, wenn es für ihn keine tragbare Rechtssicherheit gibt?

Ne, also,    Bei den Profiten welche die Unternehmen machen muss es drin sein das die Arbeitnehmer ordentlich entlohnt wird. Wer das anders sieht ist für mich ein moderner Sklavenhalter

Es geht auch nicht umdie Anzahl von Gesetzen, sondern es geht um die richtigen Gesetze. 

Fakt ist aber, das eben diese Gesetze immer mehr zugunsten der Arbeitgeber ausgelegt sind und werden.

 

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Das Ergebnis des
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Das Ergebnis des Neoliberalismus

Zwölf Jahre nach den „Reformen“ der Agenda 2010 ist es an der Zeit, die gesellschaftlichen Realitäten zur Kenntnis zu nehmen: Anhaltende Massenarbeitslosigkeit und gravierende wirtschaftliche Diskrepanzen in der Europäischen Währungsunion, für die Deutschland einen Großteil der Verantwortung trägt. Ein nicht mehr funktionierendes  Rentensystem, enorme Ungleichheit, Altersarmut, Kinderarmut, ein wachsender Niedriglohnsektor, immer weniger unbefristete und gut bezahlte Jobs, marode Infrastruktur, klamme Kommunen, überbordende Spekulation eines außer Kontrolle geratenen Finanzsektors, sinkende Investitionen der Unternehmen trotz blendender Gewinnsituation und viele ungelöste ökologische Aufgaben.

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"Was wäre denn das optimale
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"Was wäre denn das optimale Szenario.  Die Tagelöhner ?  Heute einstellen, Morgen kündigen usw."

Davon (Neoliberalismus) sind wir meilenweit entfernt. Auch am Arbeitsmarkt. Wie die Verhältnisse in einem freien System wären, können wir nur vermuten.

Was war denn früher anders? Waren die Menschen/Arbeitgeber weniger gierig? Gab es weniger Arbeit? Die Gewerkschaften wirklich stärker? 

Nichts von alledem. Der Markt war freier, und das tat allen gut. Preise konnten sich entwickeln und wurden nicht verzerrt. Negativzinsen. Zinsen für Junkbonds niedriger als für US.-Staatsanleihen. Staaten, Großunternehmen die nicht pleite gehen, obwohl das längst hätte geschehen müssen. Um Platz zu machen für innovative Unternehmen. Um finanziell am Abgrund stehenden Ländern einen Neuanfang zu gewähren. Die EU mit ihrer Agrarförderung, zu Lasten Afrikanischer Staaten. 

Wer nach immer neuen Gesetzen ruft, doktort nur an den Symptomen herum. Wie ein Arzt, der neu aufkommende Pusteln mit immer neuen Salben bekleistert. Anstatt mal nach den wirklichen Ursachen zu forschen. 
Mit Neoliberalismus hat der jetzige Zustand nichts zu tun. Er ist zu einer Phrase verkommen, in der man seinen Unmut ablädt. Die Lösung lautet Freiheit, nicht mehr Gängelung.

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zorrie
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zorrie

Wie so ein freies System aussieht, das braucht man nicht vermuten, ein Blick in die USA reicht doch aus. Hier sieht man den ungezügelten Kapitalismus. Hier regiert nicht das Volk, sondern die Konzerne. 

Darf man fragen wie alt du bist?  Ich bin seit den 70er Jahren im Arbeitsmarkt. Die Arbeitgeber waren damals wesentlich Arbeitnehmerfreundlich. 

Wo war der Markt denn freier?  Bitte mal konkrete Beispiele und nicht nur Behauptungen, denn die sind einfach nur falsch.

Es gab früher auch Inflation. Inflation kommt von Löhnen. Die Leute wurden damals ordentlich bezahlt und es gab den Begriff der Lohn - Preisspirale.

Steigende Löhne, Steigende Inflation, Steigende Preise. 

Warum gehen Staaten, Banken usw nicht Pleite?  Wer war es denn der die liberalisierung der Märkte im globalen Kontext gefordert hat? Es waren die Banken.

Der Staat hat denn die Regeln gelockert oder aufgehoben. Was war die Konsequenz? Hemmungsloses gezocke. Als das Kind dann im Brunnen gefallen ist , hat man nach dem Staat geschrien. Die sind eingespungen, weil sie erpressbar geworden sind. 

Letztendlich hat der Staat nichts mehr zu sagen.  Die Macht liegt bei den Banken. Das ist Neoliberalismus in Reinkultur. Der Staat gibt das Heft des handels aus der Hand.

Wo sind denn sie der Finazkrise die angeblichen Verbesserungen? Wo sind die Regeln welche die Banken einschränken? Es gibt keine, es geht so weiter wie bisher.

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Warum gibt es Nullzinsen.  Wer hat denn an der ganzen Zinspolitik bisher verdient? Die Banken.  

Die holen sich das Geld zu Null Prozent bei der EZB und geben diese dann als Darlehen an Griechenland, usw. zu überhöhten Zinsen weiter.

Geld verdienen ohne Risiko. Das sind Schmarotzer der übelsten Sorte. 

Die einzigen die das unterbinden könnten wären die Staaten selbst, aber das tun sie nicht, da sie erpressbar sind und nichts zu sagen haben. Das Heft des handelns liegt bei den Banken.

Gestze regelen das Verhältnis zwischen Schwach und Stark. Wenn man ohne Gesetze arbeitet hat immer der Recht welche der Stärkere ist. 

 

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"ungezügelten Kapitalismus"
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"ungezügelten Kapitalismus" Auch in den USA haben wir eine Notenbank, die massiv in den Geldkreislauf eingreift
"Die Arbeitgeber waren damals wesentlich Arbeitnehmerfreundlich. " Weil es wesentlich einfacher war, auch mal jemanden wieder zu entlassen.
"Wo war der Markt denn freier?" Ludwig Erhard - der würde sich heute im Grabe umdrehen, wenn er sehen würde, was aus seiner Sozialen Marktwirtschaft geworden ist
"Die Leute wurden damals ordentlich bezahlt " Aber warum denn? Weil Unternehmen damals Wohlfahrtsorganisationen waren? Oder liegt das Grundübel nicht vielleicht doch an unserem Geldsystem?
"Warum gehen Staaten, Banken usw nicht Pleite?" Notenbanken. Planwirtschaf in Reinkultur.
"Der Staat hat denn die Regeln gelockert oder aufgehoben." Hier sind wir uns wohl mal einig. Es braucht klare Regeln. Z.B. Trennbankensystem. Klar definierte, ausreichende Rücklagen der Banken. Ein Kartellamt, das viel zu große Konzerne aufteilt.
"Wer hat denn an der ganzen Zinspolitik bisher verdient? Die Banken" Das ist Unsinn. Die Banken leiden unter den Nullzinsen.
"Die holen sich das Geld zu Null Prozent bei der EZB und geben diese dann als Darlehen an Griechenland, usw. zu überhöhten Zinsen weiter.
Geld verdienen ohne Risiko. Das sind Schmarotzer der übelsten Sorte. " Dann müssten die Kurse der Bankaktien ja ganz prächtig gedeihen ... Ich sehe da nur Elend.

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