Kontaktaufnahme von Vertretern der EU und Russlands in Sachen Grenzöffnung:
Im Rahmen der Grünen Woche haben Vertreter der Veterinärbehörden der EU und Russlands erste Kontaktgespräche zur Grenzöffnung für Schweinefleischimporte nach Russland geführt. Dabei ging es in 1. Linie um die seuchenrelevanten Probleme.
Das Thema der Importsperre von Nahrungsmitteln jeglicher Art als Gegenreaktion der westlichen Wirtschaftssanktionen war ausgeklammert. Diese Maßnahme ist für ein Jahr festgeschrieben und könnte Anf. August 2015 zu Ende gehen, wenn die Konflikte um die Ukraine zu einem zufriedenstellenden Ergebnis führen sollten.
Die Gespräche auf der Grünen Woche seien gut vorbereitet gewesen. Sie hätten das Vertrauen zwischen den beiden Seiten gefördert. Der mögliche EU-Export an Schweinefleisch sei wieder ein Stück näher gerückt. Man könne sich vorstellen, dass die EU wieder 40 % des Importbedarfs Russlands liefern könne, sagte die Sprecherin auf der russischen Seite. Wann wurde nicht gesagt.
Auf EU-Seite werde man sich mit den technischen Lösungen zur Wiederherstellung der Exporte beschäftigen. Es gehe um die Auswahl bestimmter Produkte aus verschiedenen Herkünften, die der Seuchenlage Rechnung tragen wird.
Eine baldige Öffnung der russischen Grenze ist sowohl aus seuchenhygienischer wie politischer Sicht nicht erkennbar. Die Gespräche haben auf unterer Ebene stattgefunden und zu keinen abschließenden Entscheidungen geführt. Immerhin sind die Kontakte wieder hergestellt.
Inwieweit der politische Wille auf der russischen Seite ernst gemeint ist bleibt vorerst dahingestellt. Entscheidender für das Ergebnis sind die Fragen nach der Kaufkraft auf russischer Seite. Die gefallenen Ölpreise haben zu einer Minderung des Einkommens geführt. Der russische Zinssatz wurde auf 17 % erhöht. Die russische Währung bleibt weiterhin schwach und besitzt nur noch die halbe Kaufkraft gegenüber der Situation im vorigen Jahr 2014. Angesichts der wirtschaftlich ungünstigen Lage ist sobald nicht mit Importverhältnissen wie in früheren Jahren zu rechnen. Es fehlt schlicht das Geld.
