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11.14
15:20

Infos und Meinungen zur Aufhebung der russischen Importsperre

Widersprüchliche Einschätzungen zum möglichen Ende des russischen Importverbots.

Noch gilt die russische Importsperre als Gegenmaßnahme zu den Streitigkeiten um den Ukraine-Konflikt. Aber es werden schon wieder Überlegungen laut, dass  das Schweinefleischeinfuhrverbot seinen  Ursprung in den Funden Afrikanischer Schweinepest an der polnisch-russischen Grenze genommen hat.

Nach Meinung des russischen Landwirtschaftsministeriums habe sich die Fleischversorgung in Russland nach dem ersten Schock zu Beginn dieses Jahres erheblich verbessert. Ein höheres Angebot aus dem In- und Ausland sorge dafür, dass keine Versorgungsengpässe auftreten. Insbesondere die Fleischeinfuhren aus Brasilien und anderen südamerikanischen Staaten hätten schnell auf dem Weg gebracht werden können. Die Importe hätten sich wertmäßig um 80 % erhöht.

Dabei wird jedoch verschwiegen, dass infolge der hohen Preissteigerungen und der Abwertung des Rubels die Mengensteigerung mit +24 % bzw. 105.000 t vergleichsweise bescheiden ausfiel.

Allein die EU-Importe lagen im ganzen Jahr 2013 bei 750.000 t, bzw ein Viertel des Verbrauchs.

Aus der russischen Fleischbranche war die Forderung zu hören, die Importsperre vorerst  nicht und nicht in vollem Umfange  aufzuheben, um die auf den Weg gebrachten Investitionen zur Erweiterung der Inlandserzeugung nicht im Keim zu ersticken.  

Meinungen hierzulande, dass Russland bald wieder auf EU-Importe zurückgreifen werde, stützen sich auf die Beobachtung hoher Schweinepreissteigerungen von 13 bis 15 % auch für den Verbraucher. Das werde auf Dauer nicht tolerierbar sein.

Der Leiter des russischen Aufsichtsdienstes für Tier- und Pflanzengesundheit hat erklärt, dass Einfuhren erst nach entsprechenden Verhandlungen möglich sind. Oberste Priorität hat der Schutz vor der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest (AFP). Dabei hat sich die Seuche seit 1997 ist Russland festgesetzt. Eine zunehmende Ausbreitung ist den nordwestlichen Teilen festzustellen. Die rasch wachsenden Funde infizierter Wildschweine im Sommer/Herbst 2014  in den Grenzgebieten zu den baltischen Staaten hatten ihren Ursprung von russischer Seite.

Der im Sommer unterbreitete Vorschlag bilateraler Gespräche mit einzelnen EU-Mitgliedstaaten wurde wiederholt vorgetragen. Einzelne Länder wie Dänemark, Niederlande, Frankreich  und Italien wären denkbare Lieferanten, weil sie unbedenklich hinsichtlich des Befalls mit AFP sein. Das gelte jedoch nicht für die baltischen Staaten und Polen mit nachgewiesenen Seuchenfällen. Aber auch Länder  wie Deutschland, Österreich, Tschechien und Slowakei könnten keine Garantie für Seuchenfreiheit abgeben, die von russischer Seite akzeptiert werden könne.

Die EU-Kommission lehnt bilaterale Verhandlungen mit Hinweis auf die Regelungen eines gemeinsamen EU-Binnenmarktes und einheitlichen Außenhandelsbedingungen ab. Im Übrigen sei eine Regionalisierung im Frühjahr 2014 von russischer Seite mit dem Hinweis auf die Durchlässigkeit im EU-Binnenmarkt zurückgewiesen worden.

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