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06.14
15:34

Putin: Verstärkt subventionierte Eigenerzeugung soll Importe ersetzen

Putin gibt Anweisungen, Agrarimporte durch Steigerung der Eigenerzeugung zu ersetzen.

Der russische Ministerpräsident Putin hat auf eine Anzahl von Eingängen und öffentlichen Briefen zur Aufhebung der Importrestriktionen mit einem Subventionsprogramm reagiert. In einem Kommentar dazu zeigte er sich überzeugt, dass die Modernisierung und der Neubau von Agrarunternehmen soweit möglich sind, dass die Nahrungsmittelimporte ersetzt werden können. Dies soll mit Hilfe staatlicher Subventionen geschehen, die so ausgestaltet seien, dass sie mit den WTO-Regeln in Übereinstimmung zu bringen sind. Dabei sollen ausdrücklich  Beteiligungen  und  selbständige Unternehmen mit ausländischen Kapitalgebern vorgesehen.

Die staatseigene Rosselkhozbank hat versprochen, den Anordnungen des russischen Präsidenten zu folgen. Damit werden in den nächsten Jahren - mehr als in der Vergangenheit schon - staatliche Unterstützungsgelder in verschiedene Bereiche der defizitären Nahrungsversorgung gesteckt.

In der Vergangenheit wurde die Geflügelfleischerzeugung in den  von der Rosselkhozbank finanzierten Unternehmen um das 4,3 fache erhöht, während im übrigen Teil der Branche die Steigerung etwa das 2,7 fache betrug. Der Selbstversorgungsgrad ist auf rd. 95 % gestiegen.

Im Schweinefleischbereich gelang eine Steigerung um das 3,5 fache, der restliche Teil der Branche (überwiegend Hinterhofhaltungen) nahm um 80 % ab. Der Selbstversorgunggrad liegt bei knapp 80 %.

Der Milchsektor legte um das 2,7 fache zu, während der Rest um 1,3 % abnahm. Der Selbstversorgungsgrad wird auf durchschnittlich 70 % geschätzt, wobei allerdings bei den einzelnen Milchprodukten erhebliche Unterschiede von der Frischmilchversorgung bis zum defizitären Käse- und Milchpulvermarkt besteht.   

Im Rindfleischsektor wurde eine 2,1 fache Steigerung erreicht, während der restliche Teil um knapp 10 % zurückfiel. Mit über 1 Mio. t Rindfleischeinfuhren gehört Russland zum weltgrößten Importeur. Der Selbstversorgungsgrad liegt bei 58 %.

Wenn mit dem Autarkiebestrebungen ernst gemacht werden würde, müssten in 1. Linie der Rind- bzw. Milchviehsektor gestützt werden. Erst in 3. Stelle stünde der Schweinefleischsektor. Am Schluss rangiert der Geflügelfleischbereich. Die bisherigen Prioritäten lagen genau anders herum. Die Privatwirtschaft interessierte sich vorrangig für  Branchen mit einer niedrigen Kapitalumschlagsdauer. Für die Rind- und Milchwirtschaft bestand wenig Interesse.

Eine Umkehrung des vorrangigen Investitionsverhaltens müsste durch überdurchschnittlich günstige Subventionsbedingungen herausgefordert werden. Dabei stünde aber die Schweinebranche immer noch auf den hinteren Plätzen. Dem aktuell dringenden Bedarf in diesem Sektor würde auf diese Weise nicht Rechnung getragen.

Das Putin’sche Programm zeigt in jedem Fall den festen Willen, am restriktiven Importverhalten festzuhalten. Das ist ein klares Signal an die EU, sich nicht weiter auf den transportnahen Export nach Russland verlassen zu können. Die Botschaft geht auch an die Schweinehalter, keine allzu großen Hoffnungen auf Absatzbesserung in Richtung Russland weder kurz- noch langfristig zu setzen. Es sei denn, eine neue russische Regierung mit einer anderen Mentalität käme an die Macht!?

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