Deutschland: Am Rande des Abgrunds

Immer schön jammern, dann wird bestimmt alles besser. Und dann noch ins Ausland gehen, weil da ist ja alles vieeeeeeeel besser. Mein Tipp: 50 km laufen gehen dann sieht alles gleich wieder besser aus:-)

Gruß select

@select
'Mein Tipp: 50 km laufen gehen dann sieht alles gleich wieder besser aus:-)'

Bestimmt - wenn ich damit fertig bin, ist ja wieder HOCHSOMMER <g>

gruss hans

@he96

Dann nehmen Sie halt Ihr Radl:-) Sie haben ja kein Auto - gelle;

Gruß select

60.000 Euro p.a. für "eine Nebentätigkeit beim Stromkonzern RWE" - suchen die noch mehr Leute ? Kein Wunder dass der Strom immer teurer wird.

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Der tiefe Fall des Hermann-Josef Arentz
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,331286,00.html

Von Severin Weiland, Düsseldorf

Hermann-Josef Arentz war Mitglied im Präsidium der CDU. Doch dann kam heraus, dass der Vertreter des Arbeitnehmerflügels jährlich 60.000 Euro von einem Stromkonzern kassierte. Bei der Wiederwahl wurde er bitter abgestraft.

CDA-Chef Arentz: Strom frei vom Konzern

Berlin - Bei der Kandidatenpräsentation für die Wahl zum Präsidium hatte Hermann-Josef Arentz schon wie ein Verlierer gewirkt. Er habe, so der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) mit fast tonloser Stimme, einen "Fehler" gemacht: "Das tut mir leid".

Da war dem Mann, der in den vergangenen 72 Stunden für Schlagzeilen und Gesprächsstoff gesorgt hatte, wohl schon gedämmert, dass es mit seinem bisherigen Sitz im Präsidium ein Ende nehmen würde. Wenige Tage vor dem CDU-Bundesparteitag war Arentz durch eine Nebentätigkeit beim Stromkonzern RWE ins Gerede gekommen. Eine Indiskretion, die offenbar gezielt vor dem Parteitag an die Öffentlichkeit kam.

Der "Kölner Stadtanzeiger" hatte über einen Vertrag von 60.000 Euro pro Jahr berichtet, die der CDA-Chef kassierte - plus kostenlosem Strombezug. Dieser Tätigkeit stehe "keine Arbeitsleistung" gegenüber. Arentz selbst hatte die Angaben und die Größenordnung des Betrags im Wesentlichen bestätigt. Damit war Arentz, noch bevor der Parteitag begann, eigentlich schon aus dem Rennen.

Eine Stunde nach seiner Bewerbungsrede auf dem CDU-Bundesparteitag geschah denn auch das, was in den Messehallen in Düsseldorf von Delegierten schon mehr oder weniger offen am Vormittag an Standtischen in der Presselounge ausgesprochen worden war: Arentz Präsidiumskarriere würde in der NRW-Landeshauptstadt ihr Ende finden. So kam es: Nur 33,78 Prozent der Delegierten stimmten für ihn.

Der CDA-Chef nahm die Niederlage an - und warb stattdessen für die Wahl der niedersächsischen Sozialministerin Ursula von der Leyen ins Präsidium.

Arentz war seit 1992 bei der Rheinbraun AG, die inzwischen der RWE Power AG gehört. Vor allem seine Verteidigungsstrategie hatte in den Reihen der CDU auf dem Pressefest am Vorabend des Parteitags für Verwunderung und Verärgerung gesorgt. In den Anfangsjahren, so Arentz, habe er noch regelmäßig als Hauptsachbearbeiter im Sozialwesen für das Unternehmen gearbeitet, mit zunehmender politischer Verantwortung sei das jedoch immer weniger geworden. "Ich stehe dem Unternehmen aber jederzeit zur Verfügung, wenn ich gebraucht werde", hatte der 51-Jährige hervorgehoben.

In CDU-Kreisen wurde Arentz vor allem als Risiko im anstehenden Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen gesehen. Im Mai wird dort ein neuer Landtag gewählt. "Wenn ich bei der SPD wäre, dann würde ich das gnadenlos ausnutzen", so ein CDU-Mitglied.

Mit der Niederlage von Arentz hat NRW-Chef Jürgen Rüttgers nun ein Problem: Der CDA-Chef wurde schon als möglicher Arbeitsminister in seinem Kabinett gehandelt. Die weitere politische Zukunft von Arentz dürfte nunmehr als ungewiss sein - für einen Kabinettsposten wird er kaum noch tragbar sein. Auch sein Verbleib an der Spitze des CDA dürfte fraglich sein.

Im Gegensatz zu Arentz Niederlage ging der politische Aufstieg von Ursula von der Leyen am Montag in Düsseldorf weiter. Mit 94,06 Prozent der Stimmen erhielt sie das beste Ergebnis des Parteitags. Mit ihr rückt die fünfte Frau ins zwölfköpfige Präsidium - für CDU-Verhältnisse ein fast schon rekordverdächtiger Anteil.

Arentz tiefer Fall wird in der CDU-Führung wohl niemand so recht bedauern. Vielen galt er ohnehin als Leichtgewicht. Der Arbeitnehmerflügel wird seine Stellung im Präsidium halten. Denn mit Karl-Josef Laumann rückt einer ihrer kämpferischsten Vertreter ins Gremium. Hart in der Sache, ist er dennoch ein Mann des Kompromisses. Im Falle des Gesundheitsstreits mit der CSU etwa stand er in der Endphase an der Seite der CDU-Vorsitzenden. Für Angela Merkel dürfte Laumann ein Gewinn sein im Gefüge der Partei. Denn anders als Arentz genießt er auch in den Kreisen des Mittelstands- und Wirtschaftsflügels der Union Respekt.

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gruss hans

Korruption: Strom bewegt Politiker - RWE als Sponsor für CDU-Abgeordnete

Die Energiekosten in Deutschland sind in letzter Zeit extrem gestiegen. Außer Gas- und Heizöl- haben auch Hausstrombezieher eine Anhebung des Lieferpreises hinnehmen müssen. Und jetzt wissen die aufgebrachten Kunden auch, warum: RWE - einer der größten Energieerzeuger Deutschlands - sponsert CDU-Politiker

In Ländern mit totalitärem Regime bedeutet "jemanden unter Strom setzen", ein Geständnis auf besonders perfide Art zu erpressen. Hierzulande könnte diese Redensart ein anderer Ausdruck für das Unterstützen von Politikern sein. CDU-Abgeordnete eignen sich in diesem Fall als Demonstrationsobjekte. Besonders beliebt in christdemokratischen Kreisen: Billiger Strom und Präsenz auf der RWE-Gehaltsliste mit üppigen Bezügen, aber ohne Gegenleistung. So bezog der CDU-Bundesvorsitzende der Sozialausschüsse, Hermann- Josef Arentz, jährlich 60.000 Euro von RWE, ohne je dafür gearbeitet zu haben. Nun will ihn die CDU nicht mehr haben, er wurde erst nicht ins Parteipräsidium gewählt, trat dann von allen seinen Ämtern zurück.

Sein Parteikollege, CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer, genießt ebenfalls seit längerem die Großzügigkeit des Stromriesen. Der 56-Jährige war vor einigen Jahren beim inzwischen von RWE aufgekauften Konzern VEW Dortmund tätig. Bis 1999 nahm er dort die Aufgaben eines Hauptabteilungsleiters in der Bezirksdirektion Arnsberg wahr. Dieses Beschäftigungsverhältnis gefiel Meyer und dem RWE-Konzern offenbar so gut, dass der CDU-Generalsekretär immer noch den verbilligten Angestelltenstrom erhält - im Rahmen eines angeblich ruhenden Vertrages. Die Höhe des geldwerten Vorteils: 1.400 Euro im Jahr, so Meyer. Weiterhin räumte der Politiker ein, er zahle bis heute ein günstiges Unternehmensdarlehen für sein Haus ab. Wie viel Geld das im Einzelnen ausmacht, weiß Meyer nach eigenen Angaben nicht so genau: Es habe 2001 "irgendeine" Ausschüttung von Seiten der RWE gegeben. Es ginge aber alles mit rechten Dingen zu, der Fiskus habe keinen Grund, sich zu beschweren und über einen möglichen Rücktritt hat sich Meyer noch nicht geäußert.

Allerdings ist dies für die Deutschen keine Überraschung mehr. Nach einer Umfrage der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International (TI) halten sie ihre Parteien samt deren Vertreter ohnehin für bestechlich: 54,9 Prozent der Befragten sehen es als sehr wahrscheinlich an, dass Korruption in diesem Umfeld eine große Rolle spielt.

http://www.zeit.de/2004/51/korruption

gruss hans

Das neueste aus der Bananenrepublik: Freitag, 31. Dezember 2004

Handaufhalten bei Politikern "Es stinkt zum Himmel"

Der Volkswagenkonzern führt möglicherweise bis zu 100 Politiker auf seinen Gehaltslisten. Das berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf "VW-Kreise". Darunter sollen "wenigstens ein Dutzend deutsche Bundestags- und Landtagsabgeordnete" sein. Die rot-grüne Koalition diskutiert inzwischen über strengere Regeln für die Offenlegung von Politiker-Nebenverdiensten.

Die CDU-Politiker Hermann-Josef Arentz und Laurenz Meyer waren wegen RWE-Gehaltsaffären zurückgetreten. In die Schlagzeilen sind nun auch die FDP-Bildungspolitikerin Ulrike Flach und der niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Ingolf Viereck wegen Zusatzbezügen von Siemens beziehungsweise VW geraten.

Zuletzt hatte der niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Uhl bestätigt, dass er weiterhin ein monatliches Gehalt von VW bezieht. Dem "Spiegel" zufolge ist Uhl seit seinem Einzug in den Bundestag 2002 bei VW als bezahlter Betriebsrat tätig. Im Betriebsrat sei ihm kein spezieller Aufgabenbereich zugeordnet. Vor Uhl hatten bereits zwei niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete eingeräumt, Gehaltszahlungen von Wolfsburg zu erhalten.

VW-Chef Bernd Pischetsrieder hatte in dieser Woche angekündigt, dass der Automobil-Konzern im Januar eine Liste von Mandatsträgern vorlegen will, die europaweit für Volkswagen tätig sind. Die Veröffentlichung der Namen hatte Pischetsrieder allerdings von der Zustimmung der Betroffenen abhängig gemacht.

Auch Siemens zahlt

Auch die FDP-Bildungsexpertin Ulrike Flach bestätigte einen "Spiegel-Bericht", sie habe während ihrer bisherigen Zeit im Bundestag seit 1998 vom Siemens-Konzern ein Gehalt als Übersetzerin erhalten.

Der Vertrag werde aber ab Anfang 2005 ruhen. Ihr daraus erzieltes jährliches Bruttoeinkommen bezifferte Flach auf 60.000 bis 62.000 Euro. Sie habe ihre Arbeit für Siemens zu Hause erledigt, sagte die Vorsitzende des Bundestags-Bildungsausschusses.

"Es stinkt zum Himmel"

Angesichts der Fälle von strittigen Doppeleinkünften bei Politikern diskutiert die rot-grüne Koalition strengere Regeln für die Offenlegung von Nebenverdiensten. "Wir müssen darüber nachdenken, ob bei bestimmten Nebentätigkeiten, etwa bei Wahrnehmung von Aufsichtsratsmandaten, die Verdienste veröffentlicht werden müssen", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Hans-Joachim Hacker der "Berliner Zeitung". Es müssten Regelungen geschaffen werden, um Abhängigkeiten von Abgeordneten klar zu erkennen. "Es stinkt zum Himmel, wenn Abgeordnete Leistungen ohne einen Arbeitsaufwand bekommen", sagte Hacker. Für umfassendere Offenlegungspflichten plädierte auch der Vize-Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Hans-Christian Ströbele.

Der SPD-Abgeordnete Christian Lange, Initiator der bislang letzten Verschärfung, hatte bereits Mitte Dezember die Union dazu aufgefordert, den Widerstand gegen eine Veröffentlichungspflicht von Nebeneinkünften aufzugeben. Gegen den Willen von Union und FDP hatte Rot-Grün 2002 die Geschäftsordnung des Bundestags verschärft. Seither sind unter anderem Angaben über Firmenbeteiligungen, Verbands- und Beraterposten der Abgeordneten nachzulesen. Einer Veröffentlichung von Nebeneinkünften müsste aber auch der unionsgeführte Bundesrat zustimmen.

Rückzahlungen nicht ausgeschlossen

Viereck und seinem SPD-Landtags-Kollegen Hans-Hermann Wendhausen drohen Rückforderungen von mehr als 100.000 Euro. "Wir sind verpflichtet, verbotene Zuwendungen zurückzufordern" sagte Landtagspräsident Jürgen Gansäuer (CDU) dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Es bestehen Zweifel", so Gansäuer weiter, "ob die VW-Gehälter den tatsächlichen Tätigkeiten der Abgeordneten entsprechen."

SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel forderte die beiden Politiker schriftlich auf, bis zum 15. Januar 2005 Art und Umfang der für VW erbrachten Leistungen sowie die Höhe der Vergütungen darzulegen.

Neben ihren Abgeordneten-Diäten in Höhe von 5.403 Euro erhalten die beiden Parlamentarier ein Gehalt in Höhe von monatlich 3.000 Euro von der Volkswagen AG in Wolfsburg. Wendhausen hatte laut "Focus" zwei Wochen vor Weihnachten in einem vertraulichen Gespräch gegenüber Gansäuer erklärt, dass er monatlich 3.000 Euro von VW erhalte. Gegenüber "Focus" sagte der SPD-Abgeordnete, dass er "zwei bis drei Mal in der Woche in Wolfsburg" sei. In der Forschungsabteilung des Autobauers teile er sich ein Büro mit anderen Mitarbeitern.

Adresse:
http://www.n-tv.de/5470767.html

Das Land ist krank und viele die an den sogenannten Schaltstellen sitzen! Nach einer moderat durchzechten Nacht und gutem Schlaf, ging es auf einen längeren Spaziergang.

Man trifft einen entfernten Nachbarn, angestellt in der nächsten Sparkasse, gehobene Position, beschäftigt mit der Finanzierung von Unternehmen und Freiberuflern. Es ergibt sich ein Gespräch über die desolate Haushaltslage etc.

Meint mein Gesprächpartner: " Das ändert sich jetzt alles, jetzt werden die Rentner besteuert und von denen haben einige viel zu versteuern".

Habe mir erlaubt darauf hinzuweisen, dass ich selbiges so für nicht korrekt halte, ist alles schon einmal versteuert worden, die heutigen Rentner hätten sich auf eine andere Rechtslage verlassen usw. Darüber hinaus sei mit einer nachgelagerten Besteuerung von anfänglich 1 % kein Hering vom Teller zu ziehen und erst in ca. 15 Jahren mit merklichen Erträgen zu rechnen.

Meint dieses Axxxloch, das sei ja erst der Anfang dieser neuen Gesetzgebung! Ich hab dann meine Kontenance verloren, zum ersten Mal in diesem Jahr.

Immer schön am Ast sägen.

Jetzt weiss ich auch warum der Strom so teuer ist und "die Politik" dagegen nichts macht. Die stehen ja ALLE bei denen auf der Gehaltsliste, da brauchen wir uns ja nicht zu wundern...

Politiker-Nebenverdienst
Neue Fälle veröffentlicht

Weitere Abgeordnete sollen einem Bericht der Zeitung "Die Welt" zufolge über ihre Diäten hinaus Nebeneinkünfte haben. So erhalte der SPD-Bundestagsabgeordnete Wilfried Schreck aus Cottbus weiterhin Gehaltszahlungen vom Energiekonzern Vattenfall, hieß es in dem Blatt.

Daneben erzielten auch die Vorsitzende des Finanzausschusses, Christine Scheel (Grüne), CDU-Gesundheitsexperte Andreas Storm, der Ehrenvorsitzende der CDU-Sozialausschüsse, Rainer Eppelmann, und Unions-Fraktionsvizechef Klaus Lippold Nebeneinahmen.

Die neben ihrem Abgeordnetenmandat für die Dresdner Bank arbeitende CDU-Politikerin Hildegard Müller erhält nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung von dem Geldinstitut monatlich gut 2.000 Euro. Das CDU-Präsidiumsmitglied sei dafür zwischen 16 und 20 Stunden wöchentlich für die Dresdner Bank tätig, berichtet die Zeitung.

Bei der Geldsumme handele es sich um ein "deutlich reduziertes" Gehalt. Die Vertraute von CDU-Chefin Angela Merkel und die Dresdner Bank hatten am Donnerstag Gehaltszahlungen eingeräumt und sie zugleich verteidigt.

http://www.n-tv.de/5473703.html

Hans,

da bin ich beruhigt, dass sich die legale Korruption neben einem Ex-Leitenden Angestellten auch um einen Ex-Gesamtbetriebsvorstand (Hr. Schreck) und einen Ex-Pfarrer (Hr. Eppelmann) sorgt. Damit wird die soziale Balance gesichert und der Sozialstaat D auch von den Wirtschaft weiter mit ausgebaut.

Gruß deriva

Neues aus der BananenRepublik Deutschland:

Donnerstag, 27. Januar 2005
"Viele andere Leute" verstrickt Hoyzers Geständnis

Der Berliner Fußball-Schiedsrichter Robert Hoyzer hat die gegen ihn erhobenen Manipulationsvorwürfe gestanden. Nachdem der 25-Jährige in den vergangenen Tagen seine Unschuld beteuert hatte, gab er nun gegenüber seinen Anwälten in Essen seine Verfehlungen zu.

"Die in der Öffentlichkeit erhobenen Anschuldigungen gegen mich sind im Kern zutreffend. Ich bedauere mein Verhalten zutiefst und entschuldige mich gegenüber dem DFB, meinen Schiedsrichterkollegen und allen Fußballfans. Ich habe heute vollständig und schonungslos mein Verhalten und mein gesamtes umfangreiches Wissen über alle mir in diesem Zusammenhang bekannten Sachverhalte und Personen dokumentiert und stehe der Staatsanwaltschaft und dem DFB zur vollumfänglichen Aufklärung zur Verfügung ", erklärte der Schiedsrichter.

Hoyzer gab die Erklärung in den Räumen der Essener Kanzlei Holthoff-Pförtner im Beisein seiner Anwälte ab. Hoyzer sagte zudem in einem Interview mit dem Lokalsender TV.Berlin, dass in die Affäre noch "viele andere Leute" verstrickt seien. Hoyzer ließ offen, ob es sich dabei um Schiedsrichter, Spieler, Funktionäre oder Außenstehende handelt. Der 25-Jährige meinte zudem, dass die Affäre den deutschen Fußball schwer beschädigen werde. Er selbst habe für die Manipulation von Spielen einen fünfstelligen Betrag erhalten.

Hoyzer wird verdächtigt, unter anderem das Erstrundenspiel im DFB-Pokal zwischen dem SC Paderborn und dem Hamburger SV (4:2) manipuliert zu haben. Mindestens fünf Partien soll der Berliner verschoben haben, um damit Ergebnisse zu erzielen, auf die er zuvor gewettet hatte.

DFB reagiert umgehend

Der DFB-Schiedsrichterausschuss hat auf den Skandal um Hoyzer mit einem umfangreichen Maßnahmenkatalog reagiert. Zukünftig werden die Unparteiischen, wie bei UEFA-Pokalspielen üblich, erst zwei Tage vor dem Austragungstermin einer Partie (zuletzt vier Tage) festgelegt.

Außerdem werden die Schiedsrichter, die neu in die zweite Liga aufsteigen, über drei Jahre bei ihren Partien in der Regionalliga beobachtet. Dazu sollen auch die Erstrunden-Spiele im DFB-Pokal zukünftig mit einem Schiedsrichter-Beobachter besetzt werden. Dies erklärte der Ausschussvorsitzende Volker Roth am Donnerstag während einer Pressekonferenz in Frankfurt/Main.

Adresse:
http://www.n-tv.de/5483479.html

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Bleibt die Frage: Hätte man dies nicht eher erwarten können/müssen ?

gruss hans