Richard Ebert
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

Deutschland: Am Rande des Abgrunds

Bundeshaushalt: Am Rande des Abgrunds

Von Manfred Schäfers

(13.11.04) Die deutsche Finanzpolitik ist reich an Versprechen. Der zuständige Minister kündigt viel an - seit Jahren mehr, als er halten kann. Nachdem der Haushaltsausschuß die Vorlage von Hans Eichel so gut wie ohne Korrekturen gebilligt hat, soll auch diesmal wieder alles gut werden: Der Haushalt 2005 sei verfassungsgemäß, da die Neuverschuldung niedriger ausfalle als die Investitionsausgaben, beteuert Eichel.

Obwohl des Ministers Plan scheiterte, durch eine Verlegung des deutschen Nationalfeiertags auf einen Sonntag das Wachstum und damit die Einnahmen des Staates um zwei Milliarden Euro zu erhöhen, verspricht Eichel des weiteren, Deutschland werde im nächsten Jahr die europäische Stabilitätsvorgabe wieder einhalten.

(Quelle und ausführlich weiter lesen: Frankfurter Allgemeine Zeitung, http://www.faz.net)

Driehaus
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

Treffender kann man es wohl nicht sagen:

"Wenn der Schnee geschmolzen ist, siehst du, wo die Kacke liegt.
Das ist ein Schlag ins Gesicht für den deutschen Fußball."

(Rudi Assauer, Manager Schalke 04)

Gast

Als ehemaliger Kicker habe ich mal bei BETANWIN auf ein paar Spiele gesetzt.

Alles kleine Quoten, dafür relativ sicher.

Es war auch eine Wette in der polnischen Liga dabei. Der Tabellenerste gegen den Vorletzten. Punkte- und Tordifferenz jenseits von Gut und Böse.

Der Tabellenführer hatte dazu noch ein Heimspiel. Für 1 Euro gab es 1,10.

Der Vorletzte gewann 1:0

Meine Kombiwette war mit 7 richtigen auf der Siegerstrasse und nur die sch...
Polen.

Da habe ich genau das gedacht, was in der deutschen Liga Realität geworden ist.

Das wars dann auch mit dem Wetten, also gehen wir lieber wieder an den FDAX.

Da weis mann was man hat.

gruss

he96
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

Neuestes aus Bananaland....

Steuer online: Flügellahme Elster

Auf manches Unternehmen, das seine Steuerdaten pflichtgemäß per Elster-Software ans Finanzamt übermitteln will, lauert zurzeit der Frust. Das eigenständige Programm Elsterformular.exe sowie das in zahlreiche Buchhaltungsprogramme eingebaute, für denselben Zweck und ebenfalls durch die Oberfinanzdirektionen entwickelte Telemodul vermag nämlich vielfach keinen der vorgesehenen Finanzamt-Server zu erreichen. Insbesondere am gestrigen Mittwoch und im Laufe des heutigen Donnerstag scheinen reihenweise Versuche der Datenübertragung gescheitert zu sein, weil die Software auf den Finanzamt-Servern unter der Last zusammengebrochen ist.

Anders als die alternative, Java-basierende COALA-Schnittstelle stehen den genannten Komponenten bundesweit gerade einmal sechs Serveradressen (PDF) zur Auswahl. Wer sich angesichts vergeblicher Kontaktaufnahmen auf der Elster-Website umschaut, findet das Eingeständnis, die Server seien überlastet und erneute Übertragungen möge man bitte am 11. oder 12. Februar versuchen. Die dadurch eigentlich anfallenden Säumniszuschläge würden nicht erhoben werden.

Was die Website nicht verrät: Nutzer der COALA-Schnittstelle brauchen keine Engpässe zu befürchten. Wer also die Wahl unter mehreren Softwarepaketen hat, könnte durch einen Wechsel der benutzten Anwendung mit etwas Glück doch noch zum schnellen Erfolg kommen. Allerdings ist für Außenstehende kaum erkennbar, welche Technik unter der Haube eines Steuerprogramms werkelt, weshalb die Elster-Verantwortlichen auf den Unterschied gar nicht erst hinweisen.

Ebenso unklar bleibt bislang, wie es zu dem Problem überhaupt kommen konnte. Eine Anfrage bei der zuständigen Oberfinanzdirektion München ergab, die Serversoftware habe bei der erhöhten Last durch die seit Februar vorgeschriebenen elektronischen Umsatzsteuervoranmeldungen einen Fehler offenbart, der im Rahmen des bisherigen jahrelangen Testbetriebs und der Software-Qualitätssicherung nicht erkannt wurde. Allerdings wollte man nicht ausschließen, dass in den letzten Tage mehr Anmeldeversuche stattgefunden hätten als man durch die Zahl der steuerschuldigen Unternehmen erklären könnte. Konkrete Hinweise auf eine DoS-Attacke liegen offenbar bislang nicht vor, aber die Vermutung steht im Raum. Nachdem in der letzten Zeit vielfach Klagen über die unzureichende Authentisierung der Steuer-Anmelder laut geworden waren, liegt diese Gelegenheit zum Missbrauch nicht ganz fern. Wie dem aber auch sei -- jetzt bemüht sich die Finanzamt-IT händeringend um die Beschaffung zusätzlicher Hardware für eine stress-ärmere Lastverteilung. (hps/c't)

http://www.heise.de/newsticker/meldung/56277

gruss hans

Richard Ebert
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Praxisgebühr: 150 Euro zahlen, um 10 Euro Praxisgebühr zu erhalten

„Wahnsinn, was das kostet”

(16.02.05) - Die öffentliche Aufregung über die Praxisgebühr hat sich ein Jahr nach ihrer Einführung gelegt. Doch bereitet das Eintreiben der 10 Euro bei säumigen Zahlen unerwartete Probleme. Jetzt wollen Ärzte, Kassen und Gesundheitsministeriums das Thema gemeinsam angehen. Im Normalfall bezahlt der Patient (so er nicht befreit ist) einmal im Quartal beim ersten Arztbesuch seine Praxisgebühr von 10 Euro; der Arzt meldet das an die Kassenärztliche Vereinigung (KV), und die verrechnet das beim Honorar mit dem Geld, das sie von der Krankenkassen bekommt. An die 120 millionenmal haben Kranke 2004 die Eintrittsgebühr bezahlt. Nur in 0,3 Prozent der Fälle blieb sie nach der ersten Mahnung unbeglichen. Banken und andere Unternehmen wären froh über eine ähnlich niedrige Ausfallquote.

Doch die Ausfälle kommen die Ärzte teuer. Denn die Kassenärzlichen Vereinigungen sind verpflichtet, die Forderungen einzutreiben, nachdem der Arzt den Patienten vergeblich gemahnt hat. Die KV muß das Geld beibringen. Dafür stellt sie Beschäftigte ab, die die Zahlungseingänge vergleichen, und muß Mahnschreiben verschicken. "Das ist Wahnsinn, was das kostet", sagt Karin Hamacher, Sprecherin der KV Nordrhein. Dort seien allein zwölf Mitarbeiter damit befaßt, den gut 20.000 säumigen Zahlern aus dem vergangenen Jahr beizukommen. In immer mehr Fällen geht das nicht ohne richterliche Hilfe.

Amtsgerichte nicht zuständig

Da die Amtsgerichte sich meist für nicht zuständig halten, bleibt den KV nur der Gang zu den Sozialgerichten. Das Sozialgericht Düsseldorf wird so am 22. März den ersten Fall eines "notorischen Nichtzahlers" verhandeln. Vor jedem Sozialgericht werden je Fall, den eine öffentliche Körperschaft wie eine Kassenärztliche Vereinigung vorbringt, laut Sozialgerichtsgesetz 150 Euro Gebühr fällig - Geld, das die Ärzte im Erfolgsfall nicht zurückerhalten, weder vom Beklagten noch von der Kasse. Bei 350.000 Nichtzahlern, die die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) Ende 2004 zählte, läßt sich das schnell auf eine Millionensumme hochrechnen. Ein schlechtes Geschäft sei das, sagt KBV-Sprecher Roland Stahl: "Im Erfolgsfall kann die KV 10 Euro eintreiben, bleibt aber auf 140 Euro Kosten für Gebühren sitzen." Geld, das aus dem Honorartopf der Ärzte stamme.

Mehr als 20.000 Berliner stur

Die KV Berlin hat daraus Konsequenzen gezogen und "vorerst" alle Vollstreckungsmaßnahmen ausgesetzt, wie Sprecherin Annette Kurth sagt. Allein aus dem ersten Quartal 2004 schuldeten noch mehr als 20.000 Berliner ihre Praxisgebühr. Tausende Fälle vor das Sozialgericht zu zerren wäre nicht nur kostspielig, sondern würde die Justiz auch überfordern. Dahinter steht zudem die nüchterne Überlegung, daß es eben billiger kommt, einen säumigen Zahler nicht zu mahnen, als hohe Kosten bei ungewissem Ausgang zu produzieren.

Verständnis dafür finden die Berliner bei den anderen 16 Kassenärztlichen Vereinigungen nicht. Denn die Regelung liefe über kurz oder lang darauf hinaus, daß Patienten, die die Zahlung verweigerten, nicht bestraft würden, der Ehrliche mithin der Dumme sei. Auch seien alle KV verpflichtet, das Geld einzutreiben.

Politische Lösung?

Immerhin hat der Berliner Vorstoß zu ersten Bewegungen geführt. Das Bundesgesundheitsministerium, aber auch die Krankenkassen - federführend der Bundesverband der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) - denken über Lösungen nach. Ein Treffen mit Ärztevertretern ist für die nächste Zeit anberaumt. Obwohl Ministerin Ulla Schmidt (SPD) auf die Verantwortung der Selbstverwaltung bei der Problemlösung verweisen läßt - schließlich hatten Ärzte und Kassen die Details vertraglich festgelegt. Dagegen hofft die AOK auf eine "politische Lösung". Rot-Grün solle das Gesetz ändern und die Gerichtsgebühr streichen. Doch fließt die den Ländern zu, was die Durchsetzungschancen schmälert.

Die Kassenärzte haben noch eine Alternative parat. Sie möchten den Kassenzahnärzten gleichgestellt werden. Denn die haben eine attraktivere Mahnregelung erstritten: Hat der Zahnarzt erfolglos die Zahlung erbeten, muß die Kasse das Inkasso weiterbetreiben - nicht seine Kassenzahnärztliche Vereinigung. Doch das wollen die Kassen nicht; gegen den Schiedsspruch haben sie Klage eingereicht. Ihr Argument: Die Praxisgebühr sei Bestandteil des ärztlichen Honorars und müsse von den Ärzten eingetrieben werden. Die Ärzte dagegen halten die Kassen für die eigentlich Begünstigten der Praxisgebühr. Die Kassen wären bei einer Verfahrensänderung die Verlierer. Auf sie kämen neue Kosten zu. Bisher müssen sie nur dann für Gerichtsgebühren und Mahnverfahren aufkommen, wenn die KV das Verfahren gewinnt, der Beklagte aber mittellos ist. Damit bleibt die KV zwar erfolglos, muß aber nicht draufzahlen.

(Text: ami., F.A.Z., http://www.faz.net)

he96
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

"Im Erfolgsfall kann die KV 10 Euro eintreiben, bleibt aber auf 140 Euro Kosten für Gebühren sitzen."

WIESO ?

Wenn jeder VERURSACHER diese 150 + XX aufgebrummt bekommt, wird sich das im Kegelclub und Dackelzüchterverein schnell herumsprechen. Weder DER noch ein ANDERER wird dann noch auf diese tolle Sparidee kommen.

Aber die Solidargemeinschaft wirds schon richten.

gruss hans

Richard Ebert
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

@ Hans

Absolut richtig. Leider haben wir andere Gesetze. Es wird höchste Zeit, dass diese der Lage angepasst werden und nicht die Kosten der Zahlungsunwilligen auf die Allgemeinheit umgelegt werden.

Richard Ebert
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

Bundeswehr plante Hundehütte für 300.000 Euro

Hamburg/Berlin/rpo (19.03.05) - Hund bei der Bundeswehr müsste man sein. Für zehn Diensthunde im Kosovo plante die Truppe eine Hundehütte für anfänglich mehr als 300.000 Euro. Inzwischen ist man mit den Kosten ein wenig nach unten gegangen.

Wie der "Spiegel" in seiner jüngsten Ausgabe berichtet, streiten seit knapp einem Jahr mindestens fünf militärische und zivile Abteilungen des Wehrressorts um den Bau eines Zwingers für die Hunde der KFOR-Friedenstruppen in Prizren. Der derzeitige Kostenvoranschlag beträgt 162.000 Euro.

Der erste Kostenvoranschlag belief sich auf über 300.000 Euro, sei aber nach Kritik des Bundesrechnungshofs fast halbiert worden, sagte ein Bundeswehrsprecher am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.

Die Luxusherberge für die vierbeinigen Kameraden sah gemäß den "Baufachlichen Richtlinien der Bundeswehr" (BFR) neben den Hütten noch weiträumige "Stöberplätze" und einen Auslauf mit "Gesamt-Überdachung" vor, schreibt der "Spiegel" weiter.

Doch das war selbst den tierlieben Militärs vor Ort zu viel: Um die Kosten auf maximal 100.000 Euro zu senken, sollten die Hütten einfache Wellblechdächer und Holzböden bekommen. Dagegen protestierte dann der Bonner Führungsstab des Sanitätsdienstes: Wenn Regen auf Wellblech prassle, führe das zu "ineffektiven Ruhephasen" der Tiere.

Holzböden zögen dagegen Nagetiere und deren "natürlichen Feinde" wie Schlangen an. Zulässig sei deshalb nur ein Zwingerboden aus einer "frostsicheren Stahlbetonplatte" mit "unglasierten Fliesen" von "mindestens 30 mal 30 cm". Wegen des bundeswehrinternen Beamtengerangels verschob sich der Baubeginn laut "Spiegel" nun auf April.

(Quelle: http://www.rp-online.de)

he96
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

Und hier wieder eine Posse aus Bananaland: 10 Jahre Rechtschreibreform und NIX geregelt......

Freitag, 8. April 2005

Radfahren / Rad fahren
Entscheidung fällt heute

Der Rat für Deutsche Rechtschreibung will heute über einen besonders strittigen Bereich der Rechtschreibreform entscheiden: die Getrenntschreibung. Eine siebenköpfige Arbeitsgruppe hat die Vorlage für die Sitzung in München erarbeitet. Eine völlige Rückkehr zur alten Rechtschreibung gilt als ausgeschlossen. Die neuen Schreibweisen sollen zum 1. August 2005 in Schulen und Behörden verbindlich eingeführt werden.

Die Sprachwissenschaftlerin Kerstin Güthert, Geschäftsführerin der Arbeitsgruppe, sagte in Mannheim, das Ergebnis sei "völlig offen". Als Beispiele für Streitfälle nannte Güthert heiligsprechen/heilig sprechen, oder Eis laufen/eislaufen. Bei der Rechtschreibreform 1996 sei dies "sehr formal geregelt worden, um das Lernen zu erleichtern". In vielen Fällen hätten die neuen Regeln jedoch dem Sprachgebrauch widersprochen. Historisch habe es verbindliche Regeln für die Getrennt- und Zusammenschreibung nicht gegeben.

Neben den besonders strittigen Fällen der Getrennt- und Zusammenschreibung will der Rechtschreibrat auch Änderungsvorschläge zur Eindeutschung von Fremdwörtern und der Interpunktion vorlegen. In dem Gremium sitzen Sprachwissenschaftler, Vertreter von Verlagen, Schriftsteller- und Journalistenverbände, Lehrerorganisationen sowie Vertreter des Bundeselternrates.

Adresse:
http://www.n-tv.de/356921.html

HappyHippo
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

... morgens auch immer etwas schlaff ? ;-)

Freitag, 8. April 2005
Potenzprobleme der Männer
Mrd.-Schäden für Wirtschaft

Der Frust deutscher Männer im Bett schwächt offenbar nachhaltig die Volkswirtschaft: Einer Umfrage des Instituts für Gesundheitsaufklärung (IFGA) zufolge verursachen Potenzprobleme deutschlandweit jährlich einen Schaden in Milliardenhöhe. Sieben Millionen Deutsche leiden demnach zeitweise unter Erektionsproblemen. Wie das Institut in Köln mitteilte, wirken sich dies direkt auf die Arbeitseffizienz aus. Lustkiller Nummer eins ist laut Umfrage der Stress.

Etwa die Hälfte der befragten Männer gab an, am Tag nach einer misslungenen Liebesnacht zwischen einer und drei Stunden zu benötigen, um sich im Job wieder zu motivieren und zu konzentrieren. Die daraus resultierende Leistungsminderung von im Durchschnitt 1,06 Stunden schädige die deutsche Volkswirtschaft pro Jahr schätzungsweise um rund 65 Milliarden Euro, so das Fazit der Studie.

73 Prozent der Befragten sind demnach durch Stress generell unmotivierter und lustloser. 68 Prozent haben keine Lust auf Sex. Fast jeder zweite Mann gab an, unzufrieden mit seinem Sexualleben zu sein. Als Gründe nannten die Befragten Leistungsdruck und Angst vor dem Verlust des Arbeitslatzes. Auch Frauen leiden der Umfrage zufolge unter den Potenzproblemen ihrer Partner: Sie seien angesichts der negativen sexuellen Erlebnisse 1,44 Stunden täglich nicht in der Lage, die volle Arbeitsleistung zu erbringen.

"Wer (im Bett) nicht kann, ist schlecht gelaunt, unkonzentriert und macht Fehler", sagte der Leiter des Instituts, Adel Massaad. Wer hingegen ein erfülltes Sexualleben habe, gehe mit mehr Selbstvertrauen an berufliche Aufgaben. "Mehr Sex gleich Aufschwung", fasst Massaad zusammen.

Im Auftrag des IFGA befragte die Gesellschaft für Erfahrungswissenschaftliche Sozialforschung in Hamburg deutschlandweit 1032 berufstätige Männer und 1022 Frauen zwischen 20 und 65 Jahren.

Quelle http://www.n-tv.de/356947.html

he96
Mitglied seit 10 Jahre 9 Monate

AFFENSTALL, wie soll da einer noch durchblicken ... durch blicken ?

Freitag, 8. April 2005
Zusammen und auseinander - "Kennenlernen" vor Comeback

Kurz vor der verbindlichen Einführung der Rechtschreibreform hat eine Expertengruppe des Rates für deutsche Rechtschreibung eine Reihe wesentlicher Änderungen vorgeschlagen. Mehr Verben sollen wieder zusammengeschrieben werden.

Der Gremiumsvorsitzende und frühere bayerische Wissenschaftsminister Hans Zehetmair sagte, künftig sollte "krankschreiben", "kranklachen" oder "vollquatschen" nicht mehr getrennt geschrieben werden. Denn in solchen Fällen hätten die Wörter eine "idiomatisierte Gesamtbedeutung", das heißt sie bilden vom Sinn her eine Einheit. Endgültige Beschlüsse will der Rat im Juni fassen. "Wir kommen voran, aber es ist mühsam", sagte Zehetmair.

Die Getrennt- und Zusammenschreibung war an dem neuen Regelwerk besonders umstritten. Grundsätzlich sollte aber möglichst immer getrennt geschrieben werden, hieß es. Nun aber lockere man diese "Partout-Regelung", erläuterte Zehetmair. Er gehe davon aus, dass die jetzigen Vorschläge einer Arbeitsgruppe im Juni bei einem Plenartreffen des Rates für deutsche Rechtschreibung die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit finden, sagte Zehetmair. Die Kultusministerkonferenz (KMK) habe signalisiert, dass sie sich dem Votum des Rates nicht verschließen werde. "Ich rate es auch nicht", sagte Zehetmair an die Adresse der KMK.

Die KMK teilte am Freitag mit, sie werde über die neuen Vorschläge erst entscheiden, wenn auch Verbände dazu angehört worden seien. Dazu gehörten vor allem Vertreter der Schulen, insbesondere der Lehrer- und Elternvertretungen, sowie Behörden. Die KMK hatte im vergangenen Jahr beschlossen, den Rat für deutsche Rechtschreibung einzusetzen. Er soll bis zur verbindlichen Einführung der neuen Schreibweisen in Schulen und Behörden zum 1. August 2005 Empfehlungen zu besonders strittigen Fällen geben. In dem Gremium sind unter anderem auch Fachleute aus Österreich und der Schweiz vertreten.

Den neuen Vorschlägen zufolge sollen nun Verben wie "kaltstellen", "übrig bleiben", "heilig sprechen", "richtig stellen", "zufrieden stellen" und "verloren gehen" wieder zusammengeschrieben werden. Auch beim Zusammentreffen von Adverbien und Verben wie bei auseinandersetzen oder vorhergehen ist in vielen Fällen wieder eine Zusammenschreibung vorgesehen. Auch bei "Eis laufen", "Kopf stehen", "festnageln" oder "Leid tun" rückte der Rat von dem ursprünglichen Regelwerk wieder ab. Den Empfehlungen zufolge muss im Einzelfall geprüft werden, ob das Adverb noch ein selbstständiges Wort oder nur noch Verbpartikel sei. Neben "Acht geben", "Acht haben", "Halt machen" und "Maß halten" sollen als Varianten auch die zusammengeschriebenen Formen wieder zugelassen werden. Ebenso soll es wieder in einem Wort "kennenlernen" heißen.

Klärungsbedarf sieht die Arbeitsgruppe noch bei Verben wie "laufen lernen" oder "spazieren gehen". "Es ist ein schwieriger Ritt", sagte Zehetmair zur Reformdebatte. Aber es sei ein großer Erfolg, dass die Kritiker der Rechtschreibreform nun auch im Rat für deutsche Rechtschreibung mitarbeiten.

Die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung und der deutsche PEN hatte zeitweise eine Mitarbeit abgelehnt, wegen der ihrer Ansicht nach zu einseitigen Besetzung des Gremiums mit Reformbefürwortern. Den PEN vertritt jetzt der Sprachwissenschaftler Theodor Ickler. Er hatte die Reformvorschläge bereits als "massive" Änderung und "radikalen Neuansatz" bezeichnet. Eine weitere Arbeitsgruppe soll sich nun mit der Interpunktion und der Worttrennung am Zeilenende befassen.

Adresse:
http://www.n-tv.de/357387.html

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