Deutschland: Am Rande des Abgrunds

Seit 30 Min. bewundere ich einen 180 Grad-Regenbogen gegen Osten. Irgendwo scheint hier immer ein Regenbogen zu sein, selbst wenn die Sonne wie gerade untergeht. Man muss ihn nur entdecken!

EU-Finanzminister beschließen Aufschlag auf Flugtickets

Fliegen für die Armen - Streit um Finanzierung des Haushalts verschärft sich

von Sabine Seeger, Heidenheimer Zeitung

Weil Geld zur Armutsbekämpfung fehlt, sollen Flugtickets um ein oder zwei Euro teurer werden. Das beschlossen die EU-Finanzminister in Luxemburg. Beim Streit um die Finanzierung der EU-Haushalte verschärfte sich dagegen der Streit zwischen den Ministern.

Angesichts der dramatischen Haushaltslage in den EU-Mitgliedsstaaten wird das Geld für Entwicklungshilfe immer knapper. Daher wollen die EU-Finanzminister künftig Flugpassagiere zur Kasse bitten: Auf einem Treffen in Luxemburg beschlossen sie eine Sonderabgabe für Flugscheine. Offen blieb, ob der Zuschlag von 1 bis 2 EUR pro Ticket freiwillig oder obligatorisch geleistet werden soll. Deutschland tritt mit Frankreich und Österreich für einen Pflichtzuschlag ein. EU-Randstaaten wie Griechenland oder Portugal zielen auf eine freiwillige Abgabe: Der Flugpassagier soll selbst ankreuzen können, ob er den Obolus zur Unterstützung der Drittweltstaaten leisten möchte oder nicht. Eine endgültige Einigung strebe man im Juni an, sagte der Vorsitzende des EU-Finanzministerrats Jean-Claude Juncker.

Der luxemburgische Premier hofft auf Einnahmen von einigen Milliarden Euro im Jahr. Sie sollen für die Bekämpfung von Aids in Afrika und die Verringerung der Kindersterblichkeit in Armutsregionen eingesetzt werden. Damit wollen die EU-Mitgliedsstaaten ihr Engagement für die armen Länder ausbauen. Endgültig vom Tisch ist eine Flugbenzinsteuer, die zunächst von Deutschland und Frankreich gefordert wurde. Da Länder, die stark vom Tourismus leben, wie Spanien und Griechenland, zusätzlich verteuertes Kerosin strikt ablehnen, ist Einstimmigkeit in diesem Punkt so gut wie ausgeschlossen.

Während der zweitägigen Konferenz verhärteten sich die Fronten im Streit um die künftige Finanzausstattung der EU. Ratspräsident Juncker, der das Finanzpaket im Juni schnüren möchte, verschärfte den Druck auf Großbritannien, den seit mehr als 20 Jahren gewährten milliardenschweren Rabatt auf seine EU-Zahlungen auslaufen zu lassen. Juncker machte allerdings deutlich, dass auch Deutschland und fünf weitere Netto-Beitragszahler in die EU-Kasse Zugeständnisse machen müssen. Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Schweden, Österreich und die Niederlande beabsichtigen, ihren EU-Beitrag für die Finanzperiode 2007 bis 2013 auf 1 Prozent der Wirtschaftsleistung der EU zurückzufahren. Um ihre Aufgaben erfüllen zu können, pocht die EU auf 1,14 Prozent. "Das Ergebnis", so Juncker, "wird zwischen den beiden Lagern liegen".

Künftig soll sich die erweiterte EU auch bei der Währung niederschlagen: Die Euro-Münzen erhalten ein neues Design. Auf der gemeinsamen Prägeseite der Geldstücke werden demnächst die geographischen Umrisse der 25er Gemeinschaft zu sehen sein. Die nationale Seite der Münzen bleibt unverändert. Zunächst soll das neue Design auf den Euros der Länder verwendet werden, die demnächst zum gemeinsamen Währungsgebiet stoßen. Estland, Litauen und Slowenien werden voraussichtlich im Januar 2007 als erste der zehn Neumitglieder den Euro einführen. Später soll die Karte der erweiterten Union auch auf den Münzen der alten Euro-Staaten zu sehen sein.

(Quelle: Heidenheimer Zeitung, http://www.hz-online.de)

Kommentar: Gegen Armut in die Luft

Beim Erschließen neuer Finanzquellen waren die Regierenden schon immer kreativ. Kaiser Wilhelm II. führte 1902 die Sektsteuer ein, zum Aufbau einer schlagkräftigen deutschen Flotte. Die stolzen Schiffe sind schon lange verschrottet oder untergegangen, die Sektsteuer zahlen wir immer noch. Es ist nicht die einzige steuerpolitische Absurdität.

(Quelle und ausführlich weiter lesen: Handelsblatt, http://www.handelsblatt.com)

Ad Sektsteuer:

Den Soli werden noch meine UrUrEnkel zahlen müssen. Dass Deutschland einmal geteilt war, ist 2077 im Geschichtsbuch des Kleckerverlags lediglich aus der Fußnote auf Seite 112 ersichtlich.

Achtung - kein Humor !

Das Mäuseknochen-Embargo

Von Helmut Bünder, Frankfurter Allgemeine Zeitung

(27.05.05) - Schweineschmalz ist gefährlich. Es macht dick, erhöht den Cholesterinspiegel und das Infarktrisiko. Trotzdem darf es jeder auf sein Brötchen schmieren. Kein Mensch denkt (bisher) ernsthaft über ein Schweineschmalzverbot nach.

(Quelle und ausführlich weiter lesen: Frankfurter Allgemeine Zeitung, http://www.faz.net)

@ Richard Ebert

Das Thema können wir langsam ändern in

"Wenn es so weiter geht - EU am Rande des Abgrunds"

Agenda:

1. Frankreich - wir werden sehen!

2. Deutschland zahlt zuviel! Wiedervereinigung muss sofort berücksichtigt werden, ansonsten tritt Deutschland aus!

3. Italien und Griechenland betrügen mit manipulierten Zahlen seit Jahren!

4. Steuerflucht nach Luxemburg!

5. EU-Parlamentswasserkopf muss um 80 % gekürzt werden, damit keine weiteren unsinnige Erlasse an Licht dringen!

6. EU-Gehälter werden voll im jew. Land besteuert!

7.8.9. usw.

Die Franzosen haben Recht: diesem EU-Saftladen gehört eine volle Klatsche auf das Hirn geschlagen, damit er endlich wieder aufwacht. Schließlich bezahlen du und ich diesen verkommenen Diskussionsladen! Auf die gefälschten Unterschriften zur Erschleichung von weiteren Einnahmen dieser Typen will ich nicht mehr eingehen. In der ordentlichen Gerichtsbarkeit nennt man das "BETRUG" oder milder
"UNTREUE" - darauf gab es ohne Immunität bisher Hausarrest in Stammheim.

/W

"Agenda:

1. Frankreich - wir werden sehen!"

-> EU-Verfassung durchgefallen.

Ich bin der festen Überzeugung, dass dieses EU-Helmut-Kohl-Projekt genauso scheitern wird wie die von ihm versprochenen "blühenden Landschaften der Wiedervereinigung". Großmannssucht hatten wir schon im 3. Reich. Damit sollte nun wirklich Schluss sein!

/W

@ Ölprinz

Wir haben wirklich andere Sorgen als das 'nein' aus Frankeich, wie zum Beispiel dieses, welches von Frau Künast hervorragend gelöst wurde:

Das Mäuseknochen-Embargo

Von Helmut Bünder, Frankfurter Allgemeine Zeitung

(27.05.05) - Schweineschmalz ist gefährlich. Es macht dick, erhöht den Cholesterinspiegel und das Infarktrisiko. Trotzdem darf es jeder auf sein Brötchen schmieren. Kein Mensch denkt (bisher) ernsthaft über ein Schweineschmalzverbot nach.

(Quelle und ausführlich weiter lesen: Frankfurter Allgemeine Zeitung, http://www.faz.net)

Hallo Forum,

Es wird ja immer viel gejammert und Unverständnis ausgedrückt, wenn es Arbeitslosengeldkürzungen gibt oder derweiteren. Nun möchte ich mal ein Beispiel bringen, weshalb es auf der anderen Seite auch mal richtig sein kann, Sozialleistungen zu kürzen, vor allem Arbeitslosengeld spezifisch.

Eine mir seit kurzem nahe stehende Person ist seit Februar diesen Jahres arbeitslos. Da sie ihren Führerschein noch nicht gemacht hat, hatte sie sich zuerst entschieden diesen in einem 3 Wochen-Intensivkurs zu machen bevor sie anfängt sich zu bewerben, wofür ich ja noch Verständnis aufbringen kann. Seit ein paar Wochen hat sie sich dann auch um einen neuen Job gekümmert. So Gott will, trotz einer Arbeitslosenquote von nahe 12 %, bekommt sie ein Jobangebot nach dem anderen, hätte es also praktisch nicht nötig Arbeitslosengeld zu beziehen. Mittlerweile hat sie schon 3 Jobs abgelehnt, da sie ihr immer noch nicht gut genug waren (in diesen Jobs hätte sie immer als das gearbeitet was sie in ihrer Ausbildung gelernt hat). Nagut, sie hat noch ein paar Vorstellungsgespräche und ich hoffe das es auch positiv ausgeht und ihr "Traumjob" dabei ist, aber was mich so verärgert ist das es Menschen gibt, die in der Lage sind einen Job zu bekommen, diesen aber nicht annehmen und weiterhin Arbeitslosengeld beziehen ohne dabei auch nur ein bisschen schlechtes Gewissen zu haben. Desweiteren bekommt sie auch noch Unterstützung aus ihrem Umfeld für dieses Verhalten, Eltern und Freunde.

So eine Arroganz diesbezüglich habe ich wirklich noch nicht erlebt und leider glaube ich es auch nicht mehr das es Einzelfälle sind aufgrund der Unterstützung aus ihrer Umgebung. Hauptsache es wird immer weiter gemeckert das alles so schlecht ist.

Vor allem ist es unverständlich für mich, da mein Vater seit 2,5 Jahren arbeitslos ist, er eine Bewerbung nach der anderen schreibt und mittlerweile auch arbeiten macht, die überhaupt nichts mit seinem studierten Beruf zu tuen haben, wie z. B. als Verkehrszähler zu arbeiten, einfach nur um zu arbeiten.

Ist es so das manchen Leuten einfach der Wille fehlt zu Arbeiten? Wenn es representativ ist das junge Menschen es einfacher haben einen Arbeitsplatz zu bekommen als ältere und die Mehrheit so eine Hochnäsigkeit an das Tageslicht wirft, so finde ich wurde bei denen an der Arbeitslosenhilfe noch nicht genug gekürzt.

Es scheint wirklich was dran zu sein an dem Satz das es manchen Menschen noch zu gut geht.

Kommentare würden mich sehr interessieren.

Mit freundlichen Grüssen,
Harun

Mäuseknochen ...

...man sollte das Ganze portionieren, einschweißen und als Öko-Konvenience an Singles verkaufen. Schnell warm und alles drin was man braucht.

;)) HH